FDP-Vorsitzender Kubicki rechnet mit SPD-Führungsduo ab: „Werden kein halbes Jahr überstehen“
Berlin · Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki geht davon aus, dass das SPD-Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans schon im Sommer wieder Geschichte sein wird.
„Ich bin sicher, dass beide das nächste halbe Jahr als SPD-Chefs nicht überleben werden“, sagte Kubicki dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag).
Walter-Borjans und Esken seien wie Trump in den USA durch das Ausspielen der Anti-Establishment-Karte ins Amt gespült worden. „Sie haben bei ihren Zuhörern eine gewisse Erwartung auf das Ende der großen Koalition zumindest geweckt. Diese Hoffnungen enttäuschen sie nun.“
Esken und Walter-Borjans waren Anfang Dezember gewählt worden. Beworben hatten sie sich mit einem GroKo-skeptischen Kurs. Mit dem Duo an der Spitze haben die Sozialdemokraten neue Forderungen für die weitere Regierungsarbeit aufgestellt. Sie wollen ein milliardenschweres Investitionsprogramm, mehr Klimaschutz mit sozialem Ausgleich und einen höheren Mindestlohn. Die neue SPD-Spitze hat sich aber trotz des Linksrucks auch zur konstruktiven Zusammenarbeit mit der Union bereiterklärt.
„Die SPD hat mit ihren neuen Vorsitzenden ein Riesenproblem“, sagte Kubicki weiter. „Wenn Erfahrungs- und Ahnungslosigkeit zum Kriterium dafür werden, dass man Parteichef wird, ist eine Partei am Ende.“ Walter-Borjans habe als Landesfinanzminister mit verfassungswidrigen Haushalten Rechtsgeschichte geschrieben. „Bei Saskia Esken hätte ich mir nie vorstellen können, dass man ihr mal mehr Verantwortung überträgt als die stellvertretende Leitung eines SPD-Arbeitskreises.“
