Ruf nach mehr Engagement Maas sieht Bequemlichkeit im Kampf gegen den Rassismus
Berlin (dpa) - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Bürger zu mehr Einsatz im Kampf gegen Rassismus und zur Verteidigung der Demokratie aufgefordert. „Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breit gemacht, die wir überwinden müssen“, sagte er der „Bild am Sonntag“.
„Da müssen wir dann auch mal vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen. Die Jahre des diskursiven Wachkomas müssen ein Ende haben.“
Seine Generation habe Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geschenkt bekommen. „Wir mussten das nicht erkämpfen, nehmen es teilweise als zu selbstverständlich wahr“, sagte Maas. Auf die rechtsextremen Aufmärsche in Chemnitz wurde der Außenminister nach eigenen Angaben „sehr oft“ von seinen europäischen Kollegen angesprochen. Wenn es um Ausländerfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Rassismus gehe, werde Deutschland zu Recht ganz besonders kritisch beäugt.
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sagte der Zeitung, die Ermittlungen in Chemnitz müssten aufklären, inwieweit rechtsextreme Netzwerke hinter den Demonstrationen und ausländerfeindlichen Ausschreitungen stecken. „Wir dulden nicht, dass Rechtsradikale unsere Gesellschaft unterwandern.“
Der Generalbundesanwalt hat sich in dieser Woche in die Ermittlungen eingeschaltet, nachdem es bei Demonstrationen zu ausländerfeindlichen Ausschreitungen und zum Zeigen des Hitlergrußes gekommen war. Zuvor war ein 35-jähriger Deutscher bei einer Messerattacke in Chemnitz getötet worden, zwei weitere Männer wurden verletzt. Als Tatverdächtige sitzen ein Iraker und ein Syrer in Untersuchungshaft.
