Mehr Geld und strengere Anforderungen fürs Bahn-Netz
Berlin (dpa) - In die Sanierung von Gleisen und Brücken der Bahn soll deutlich mehr Geld fließen, damit Züge pünktlicher fahren. Der Bund stockt seine Mittel für Reparatur und Pflege des Schienennetzes ab 2015 von aktuell 2,75 Milliarden Euro auf 4 Milliarden Euro pro Jahr auf.
Dazu kommen jeweils 1,6 Milliarden Euro eigene Mittel der Bahn. Bis 2019 stünden so insgesamt 28 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Zugleich muss die Bahn aber strengere Kriterien für einen guten Zustand ihres 33 000 Kilometer langen Netzes erfüllen.
Bahnchef Rüdiger Grube sagte, die insgesamt vereinbarten Mittel gäben das nötige Finanzvolumen und Planungssicherheit, „um die Qualität unserer Infrastruktur zu verbessern und den Investitionsstau anzupacken.“ Dies sei eine gute Nachricht für alle Bahnkunden. Die zusätzlichen Mittel sollen wie die Projektplanungen schrittweise hochgefahren und bundesweit nach Bedarf eingesetzt werden.
Ein zentraler Punkt ist die Modernisierung maroder Brücken, die als besondere Schwachstellen im Netz gelten. Rund 9000 der insgesamt 25 000 Bauwerke sind älter als 100 Jahre, knapp 1200 davon sind dringend sanierungsbedürftig. Die Bahn muss nun bis 2019 mindestens 875 teilweise oder komplett erneuern, wie Bahn-Infrastrukturvorstand Volker Kefer erläuterte. Andernfalls drohen Strafzahlungen.
Für dieses „Investitionsprogramm Schiene“ haben sich Bund und Bahn nach langen Verhandlungen auf die Fortschreibung einer grundlegenden Finanzierungsvereinbarung für die Jahre 2015 bis 2019 verständigt. „Wir stellen damit die Weichen für eine leistungsfähige Infrastruktur und geben der Konjunktur wichtige Impulse“, sagte Dobrindt.
Für die Bahn als Netz-Betreiberin sind mit den höheren Zahlungen des Bundes generell schärfere Vorgaben für die Pflege der Trassen verbunden. Neben den erstmals formulierten speziellen Anforderungen für Brücken werden auch Strafzahlungen fällig, wenn Kennzahlen zur Reduzierung von Mängeln verfehlt werden. Im ungünstigsten Fall für die Bahn können sie bis zu 400 Millionen Euro im Jahr erreichen.
Der Bundesanteil von insgesamt 20 Milliarden Euro setzt sich zusammen aus Haushaltsmitteln sowie Dividendenzahlungen der Bahn, die dann direkt wieder in das Gleisnetz investiert werden. Dies sei auch mit dem Finanzressort abgestimmt, hieß es in Ministeriumskreisen.
Neben der Bahn nutzen rund 390 andere Anbieter die Trassen und zahlen dafür Gebühren an den Konzern. Die Investitionsvereinbarung bezieht sich auf das bestehende Netz, der Bau neuer Strecken ist davon nicht erfasst.
