Mehrheit gegen größere deutsche Verantwortung in der Welt
Berlin (dpa) - Mehr als die Hälfte der Bundesbürger ist dagegen, dass Deutschland international mehr Verantwortung übernimmt. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die das Auswärtige Amt zusammen mit der Körber-Stiftung in Auftrag gegeben hatte.
Demnach finden nur 37 Prozent, dass sich Deutschland weltweit stärker engagieren sollte. 60 Prozent sind dagegen. Bei einer vergleichbaren Befragung 1994 waren die Werte fast genau umgekehrt (62 Prozent mehr Engagement, 37 Prozent dagegen).
Die Umfrage gehört zu einer Überprüfung, die Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach seiner Rückkehr ins Auswärtige Amt in Auftrag gegeben hatte. Demgegenüber gibt es aus anderen Ländern immer wieder die Erwartung, dass sich das wirtschaftlich starke Deutschland auch in internationalen Krisen stärker einmischt. Aus Politik und Wissenschaft wurden in den vergangenen Monaten ebenfalls mehrfach solche Forderungen formuliert.
Steinmeier sprach von einem „tiefen Graben“ zwischen der breiten Öffentlichkeit und der außenpolitischen Elite, der überwunden werden müsse. „Politik muss sich über solche Gräben hinwegbewegen, damit sie handlungsfähig bleibt.“ Als wichtigstes Ziel der deutschen Außenpolitik wurde von 93 Prozent der Schutz der Menschenrechte genannt. Nur 13 Prozent waren für ein stärkeres Engagement der Bundeswehr.
Steinmeier wehrte sich jedoch gegen die Lesart, dass ein größeres Engagement zur Bewältigung von internationalen Krisen automatisch den Einsatz von Soldaten bedeute. Es gehe „nicht nur darum, den Weg in militärische Lösungen zu finden“. Der Instrumentenkasten der Diplomatie sei vielfältig. Zugleich gelte aber auch: „Wir tragen Verantwortung für Nichthandeln genauso wie für Handeln.“
