Schäffler für radikale Neuausrichtung der FDP
Berlin (dpa) - Vor dem Dreikönigstreffen der FDP hat Vorstandsmitglied Frank Schäffler eine radikale Neuausrichtung der Freidemokraten gefordert. Ihre „Formschwäche“ sei weniger personell als inhaltlich begründet, sagte der Bundestagsabgeordnete der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Die FDP müsse „Reden und Handeln besser in Einklang“ bringen als in der Vergangenheit. „Die FDP muss die Partei der Selbstverantwortung in einer Landschaft voller Staatsparteien sein.“ Der Staat müsse Freiheit, Recht und Eigentum schützen - viel mehr aber auch nicht. Dies sei eine liberale Kernposition und das Gegenteil der Ziele von rechten wie linken Parteien, die jeweils einen bevormundenden Staat wollten.
Die FDP muss seit langem um den Verbleib im Bundestag bei der Wahl im kommenden Herbst bangen. Derzeit liegt sie deutlich unter der Fünf-Prozent-Marke. Die Personaldebatte um den Vorsitzenden Philipp Rösler ist vor dem traditionellen FDP-Treffen am 6. Januar in Stuttgart neu entfacht.
