Stopp der EU-Beitrittshilfen Schulz dringt im Gefangenen-Streit mit Türkei auf Frist
Berlin (dpa) - Im Konflikt um die in der Türkei inhaftierten Deutschen hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz das Setzen einer Frist angemahnt.
Als Druckmittel sprach er sich erneut für einen Abbruch der Verhandlungen über eine Ausweitung der Zollunion aus. „Wir sollten dem türkischen Präsidenten eine Frist setzen“, sagte Schulz der „Rheinischen Post“ (Samstag).
„Wenn Herr Erdogan nicht unverzüglich die deutschen Gefangenen freilässt, muss die EU die Verhandlungen mit der Türkei über eine Ausweitung der Zollunion mit der Türkei abbrechen.“ Dies würde das Land hart treffen, aber Präsident Recep Tayyip Erdogan scheine keine andere Sprache zu verstehen. Auch die EU-Beitrittshilfen müssten dann gestoppt werden.
Zwischen der EU und der Türkei besteht seit 1996 eine Zollunion. Die türkische Regierung hat ein großes Interesse daran, sie auszuweiten.
