Schwellenländer gründen eigene Bank und Währungsfonds
Fortaleza (dpa) - Die fünf großen Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika zeigen Flagge auf den internationalen Finanzmärkten: Als Beweis ihrer Handlungsfähigkeit gründeten die fünf sogenannten Brics-Länder eine eigene Entwicklungsbank und einen Währungsfonds.
Die Brics-Länder repräsentieren vier Kontinente, machen 26 Prozent der Erdoberfläche aus und stellen fast die Hälfte der Weltbevölkerung.
Russlands Präsident Wladmir Putin betonte beim Gipfeltreffen der Schwellenländer in Brasilien, die Brics spielten eine einzigartige Rolle in der Weltwirtschaft, da sie den größten globalen Markt vereinten. Immerhin entfielen auf die fünf Länder 21 Prozent des globalen Bruttoinlandsproduktes, und sie seien in den kommenden Jahren auf Wachstumskurs. Mit den neuen Finanzinstitutionen sieht Putin die Grundlage für eine Konsolidierung gelegt.
Die New Development Bank (NDB) soll Projekte finanzieren, der CRA-Fonds als Reservetopf dienen, sollte ein Brics-Mitglied wegen Finanzturbulenzen in Schieflage geraten. „Beide Institutionen richten sich gegen niemanden, sondern sind zu unserem Nutzen“, machte Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff klar.
Die NDB-Bank hat ihren Sitz in Shanghai. Die Präsidentschaft rotiert. Als erster Chef wird ein Vertreter Indiens das Ruder übernehmen. Danach folgen Brasilien, Russland, Südafrika und China. Jedes Brics-Mitglied steuert zunächst 10 Milliarden US-Dollar als Startkapital bei. Die Einlagen sollen von 50 auf 100 Milliarden Dollar steigen. Finanziert werden sollen Projekte in den Brics- Ländern und jeweiligen Regionen.
Mit 100 Milliarden US-Dollar wird auch der Währungsreservetopf CRA bestückt, wobei China mit über 41 Milliarden Dollar den Löwenanteil übernimmt. Brasilien, Russland und Indien geben jeweils 18, Südafrika ist mit fünf Milliarden Dollar dabei. Vor allem diesem als „Contingent Reserve Arrangement“ (CRA) gegründeten Fonds wird Gewicht beigemessen.
Die beiden Institutionen sind als Spiegelbilder zur Weltbank und zum Internationalen Währungsfonds (IWF) gedacht, die beide ihren Sitz in Washington haben und unter US-Einfluss stehen. „Keine Konkurrenz, sondern Ergänzung“, versicherten brasilianische Diplomaten. Allerdings werten Experten den Schritt als klare Abgrenzung zu den beiden altgedienten Institutionen, mit denen die fünf Länder oft alles anderes als zufrieden sind.
Gipfel-Gastgeberin Rousseff sprach von einem „historischen Schritt“ und Putin bezeichnete den Reservefonds als „machtvolles Mittel“. Doch Gastgeberin Rousseff betonte zugleich, dass es den Brics-Staaten nicht um Dominanz gehe. Die Bank repräsentiere vielmehr eine Alternative für notwendige Finanzierungen von Infrastrukturprojekten in Entwicklungsländern, um mangelnde Kredite der internationalen Haupt-Finanzinstitutionen zu kompensieren.
In der Gipfeldeklaration üben die Brics deutliche Kritik am IWF. „Wir sind weiter enttäuscht und ernsthaft besorgt über die Nichtumsetzung der 2010-Reform beim Internationalen Währungsfonds, woraus sich negative Auswirkungen auf die Legitimität, die Glaubwürdigkeit und die Effektivität des IWF ergeben“, heißt in der Erklärung.
Putin schlug in Fortelaza auch die Gründung eines Energie-Verbundes auf Brics-Ebene vor. „Dieser könnte als Schirm dienen für eine Kraftstoff-Reservebank und das Brics-Energie-Politikinstitut. Diese Schritte würden helfen, die Energiesicherheit unsere Länder zu verbessern.“
In der 71 Punkte umfassende „Deklaration von Fortaleza“ machten die Gipfelteilnehmer auch klar, dass sie es nicht bei wirtschaftlichen und finanziellen Weichenstellungen belassen wollen. Auch in politischen Fragestellungen und internationalen Krisensituationen wollen sie stärker mitreden.
„Wir bekräftigen die Notwendigkeit für eine umfassende Reform der Vereinten Nationen, inklusive des Sicherheitsrates, um ihn repräsentativer, effektiver und effizienter zu machen, so dass er adäquat auf die globalen Herausforderungen antworten kann“, hieß in der Erklärung, die auch die beiden ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder Russland und China mittrugen.
