SPD-Kanzlerkandidat wird 2013 benannt
Entscheidung erst nach der Wahl in Niedersachsen.
Potsdam. Die SPD will bei der Bundestagswahl 2013 die Union als stärkste politische Kraft ablösen und eine Große Koalition auf jeden Fall vermeiden. Das machte Parteichef Sigmar Gabriel am Montag nach einer Vorstandsklausur in Potsdam deutlich. „Wir sind sicher, dass wir am Ende eine Mehrheit für SPD und Grüne bei der nächsten Bundestagswahl erreichen können.“ Seit fast zwei Jahren habe die schwarz-gelbe Regierung laut Umfragen keine Mehrheit mehr, sagte Gabriel.
Ihren Kanzlerkandidaten wird die Partei nach Angaben von Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück voraussichtlich nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 benennen. Vorher stelle sich die Frage nicht, sagte er den „Ruhr Nachrichten“. „Wir haben kein Interesse daran, einen Kandidaten zu früh zu verschleißen“, betonte Steinbrück, der neben Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier selbst als möglicher Kanzlerkandidat gilt. Er habe mit Gabriel und Steinmeier „eine klare Verabredung: Wir lassen uns nicht verrückt machen.“
Die Union liegt derzeit in Umfragen rund fünf Prozentpunkte vor der SPD — besonders sorgt die Partei, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als relativ unangefochten erscheint. Gabriel will auf einen Lagerwahlkampf gegen Merkel verzichten. Der Gegner seien die Zustände, betonte er. Ein Thema sei in den nächsten Monaten besonders die wachsende soziale und kulturelle Spaltung Deutschlands. „Wir erleben, glaube ich, wirklich eine Zeitenwende.“ Der Neoliberalismus sei gescheitert, sagte Gabriel.
