Steinmeier drängt auf Lösung im Atomstreit mit Iran
New York (dpa) - In den Atom-Verhandlungen mit dem Iran drängt Deutschland auf eine baldige Lösung. Außenminister Frank-Walter Steinmeier mahnte am Rande der UN-Vollversammlung in New York, die Chancen für eine Einigung jetzt auch zu nutzen.
„Es liegen viele Angebote und Vorschläge auf dem Tisch“, sagte Steinmeier am Donnerstagabend (Ortszeit) nach einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani. „Es ist jetzt die Zeit, den Konflikt endlich zu beenden.“
Der Iran steht seit vielen Jahren im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Entwicklung eigener Atomwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist dies zurück.
Die Verhandlungen zwischen dem Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates - USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich - sowie Deutschland (5+1) liefen auch am Rande der Vollversammlung weiter. Letzter Termin für eine Einigung ist eigentlich der 24. November. Als wichtige Wegmarke gelten die Zwischenwahlen in den USA Anfang November.
Steinmeier betonte nach seinem etwa 45-minütigen Treffen mit dem als gemäßigt geltenden iranischen Präsidenten, in den vergangenen Monaten habe es durchaus Fortschritte gegeben. „Jetzt ist es an der Zeit, den Abschluss zu suchen.“ Zugleich dämpfte er Hoffnungen auf einen baldigen Durchbruch. „Der letzte Teil der Strecke, der jetzt noch vor uns liegt, ist vielleicht der schwerste. Es sind noch Hürden zu überwinden.“
Von iranischer Seite gab es zu dem Treffen zunächst keinen Kommentar. Irans Vize-Außenminister Abbas Araghchi sagte jedoch, insgesamt habe sich sein Land von den Verhandlungen in New York mehr erhofft. „Bei den Streitpunkten haben wir immer noch erhebliche Differenzen“, wurde Araghchi von iranischen Medien zitiert.
Das Treffen zwischen Steinmeier und Ruhani fand im Hotel der iranischen Delegation in unmittelbarer Nähe der UN-Zentrale statt. Nach dem Auftakt zogen sich beide für ein Vier-Augen-Gespräch zurück.
Anschließend lobte der SPD-Politiker den Iran ausdrücklich für dessen Bemühungen, ein weiteres Erstarken von „islamistisch-terroristischen Gruppierungen“ zu verhindern. Er fügte hinzu: „Ich hoffe, dass der Iran weiß und spürt, dass uns jetzt ein Scheitern der Verhandlungen in dieser Zeit nicht erlaubt ist.“
Nach iranischen Angaben war für Freitag noch ein Treffen zwischen Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und seinen Kollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien geplant. Am Donnerstag hatte sich Sarif bereits mit US-Außenminister John Kerry getroffen.
Zu den Streitpunkten gehören unter anderem Anzahl und Ausführungen der Zentrifugen. Teheran will seine 20 000 Zentrifugen behalten und zusätzlich mindestens 10 000 der schnelleren Modelle produzieren. Die fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland jedoch wollen dem Iran weitaus weniger Zentrifugen erlauben.
