Ehemaliger Grünen-Parteichef Trittin: SPD-Spitze beschleunigt Niedergang der Partei
Berlin (dpa) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht die SPD-Spitze auf einem Schlingerkurs, der den Abstieg der einstigen Volkspartei beschleunigen kann.
Die Vorsitzende Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz schienen sich „in einer babylonischen Gefangenschaft mit CDU und CSU einrichten zu wollen“, sagte der frühere Bundesumweltminister der Deutschen Presse-Agentur. Anstatt die Union stärker zu bekämpfen, würden sie sich noch schärfer von den Grünen abgrenzen. „Notwendig ist etwas anderes: SPD, Linke und Grüne müssten diejenigen, die sich in den letzten zehn Jahren von der Politik zurückgezogen haben, wieder mobilisieren“, forderte Trittin.
Wenn Nahles den Streit zwischen den Kräften links der Mitte bevorzuge und CSU-Chef Horst Seehofer gegenüber eine Beschwichtigungspolitik mache, dann bedeute das den Abschied von „der Idee, wieder jenseits der Union zu regieren“, sagte Trittin. „Das wird den Niedergang der Sozialdemokratie beschleunigen.“ SPD und Grüne seien auch keine „gottgegebenen Bündnispartner“. Mit Blick auf den Höhenflug der eigenen Partei betonte er: „Wir geben offensichtlich klügere Antworten als die Sozialdemokraten auf die Themen der Menschen, die sich um Soziales, Gesundheit und Pflege sorgen.“
In der SPD-Spitze wird weniger die neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht als Problem gesehen als der Höhenflug der Grünen, die versuchen, sich als neue Kraft der „linken Mitte“ zu etablieren. Im ARD-„Deutschlandtrend“ liegen sie mit 15 Prozent nur noch drei Punkte hinter der SPD.
