Turkmenistan will Haftbedingungen überprüfen lassen
Berlin (dpa) - Die autoritäre Regierung Turkmenistans will ausländische Diplomaten ins Land lassen, um die von Menschenrechtsorganisationen kritisierten Haftbedingungen überprüfen zu lassen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der turkmenische Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow verständigten sich bei einem Treffen in Berlin darauf, dass die Außenminister beider Länder solche Kontrollen vorbereiten.
Die ehemalige Sowjetrepublik Turkmenistan ist fast so abgeschottet wie Nordkorea und betreibt auch einen ähnlichen Personenkult. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch prangert vor allem das Verschwinden Dutzender Menschen in den späten 1990er und frühen 2000er Jahren sowie Einschränkungen der Pressefreiheit und willkürliche Ausreiseverbote an. Auf der Rangliste von Reporter ohne Grenzen zur Pressefreiheit in 180 Ländern steht Turkmenistan auf dem drittletzten Platz.
Der Staatschef Berdimuhamedow wies die Vorwürfe zurück. „Niemand wird benachteiligt in nationalen Rechtsfragen oder auch in religiösen oder Genderfragen“, sagte er. Die Gesetzgebung garantiere menschenwürdige Lebensverhältnisse und in seinem Land werde „konsequent ein Mehrparteiensystem“ entwickelt.
Merkel würdigte „eine Reihe von positiven Entwicklungen“ im gesellschaftlichen Bereich in Turkmenistan und nannte als Beispiele ein Aktionsprogramm für Menschenrechte und die Absicht, einen Ombudsmann zu dem Thema einzusetzen.
Der Schwerpunkt der Gespräche war die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem zentralasiatischen Land mit riesigen Gasvorkommen. Noch am Montag sollte ein Doppelbesteuerungsabkommen beschlossen werden. Merkel schlug zudem eine Investorenkonferenz vor.
Berdimuhamedow sieht in den Bereichen Energie, Verkehr, Hightech, Bankensysteme und Medizin Kooperationsmöglichkeiten. Er lud Merkel zu einem Gegenbesuch in seinem Land ein, „zu einer Zeit, die in ihren Zeitplan passt“.
