Pressekonferenz am Sonntag Union erwartet Kandidatur Merkels
Berlin (dpa) - Immer mehr Politiker in Union und SPD erwarten, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag ihre erneute Kandidatur ankündigt. SPD-Chef Sigmar Gabriel stimmte auf den Wahlkampf gegen Merkel ein.
EU-Kommissar Günther Oettinger unterstützte eine vierte Amtszeit von Merkel.
Gabriel sagte am Samstag bei einem Parteitag der Thüringer SPD in Erfurt: „Wir erwarten, dass Merkel am Sonntag das sagt, was jeder weiß: Dass sie die CDU in den nächsten Wahlkampf führt.“ Er ergänzte: „Wir freuen uns auf eine demokratische Auseinandersetzung.“
Welche Konsequenzen die erwartete CDU-Kandidatenkür für die SPD mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 hat, ließ Gabriel in seiner Rede offen. Am Rande des Parteitags sagte er dann auf die Frage, ob die SPD nun unter Zugzwang gerate: „Das heißt nichts für die SPD.“ Die Sozialdemokraten würden an ihrem Zeitplan festhalten. Konzentrieren werde sich die SPD im Wahlkampf auf die Situation der Mittelschicht in Deutschland und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Oettinger sagte beim „Wirtschaftsgipfel“ der „Süddeutschen Zeitung“ in Berlin, Merkel stehe für Stabilität, sie sei die dienstälteste Regierungschefin in Europa und verfüge damit über die größten Erfahrungen, um die Europäische Union zusammenzuhalten. „Sie ist die richtige Kandidatin“, sagte der CDU-Politiker.
„Es weiß inzwischen jeder, dass sie wieder kandidieren wird“, sagte der CDU-Europapolitiker Elmar Brok der „Rhein-Neckar-Zeitung“. „Der formale Ablauf ist zweitrangig. Es gibt keinen anderen Kandidaten und keine andere Kandidatin.“
An diesem Sonntag kommen in Berlin erst das CDU-Präsidium und dann der Bundesvorstand zusammen. Die Spitzengremien wollen den CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember vorbereiten. Anschließend will Merkel eine Pressekonferenz geben. Es wird erwartet, dass sie sich dabei zu der Frage äußern wird, ob sie wieder als CDU-Vorsitzende antreten und auch Kanzlerkandidatin werden will.
Auch die Schwesterpartei CSU geht nach einem Bericht der „Rheinischen Post“ fest davon aus, dass Merkel Kanzlerkandidatin wird. „Wir haben immer damit gerechnet, dass sie noch einmal antreten will und noch einmal antreten wird“, sagte ein namentlich nicht genanntes, ranghohes Parteimitglied der Zeitung.
Die SPD will die Frage der Kanzlerkandidatur für sich nach Angaben von Parteivize Manuela Schwesig unabhängig von Merkels Entscheidung klären. „Ich finde es richtig und wichtig, dass wir uns jetzt von den aktuellen Ereignissen und Spekulationen nicht treiben lassen“, sagte die SPD-Politikerin dem Sender SWR.
Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, stellte klar, dass sie Parteichef Gabriel für den falschen SPD-Kanzlerkandidaten hielte. „In einer großen Partei wie der SPD muss es auch noch echte Sozialdemokraten geben, die in den Augen der Wähler glaubwürdig sind“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
