Provokant statt hilflos: Der Protest formiert sich
Geenterte Theater-Bühnen und Brandbriefe: Wuppertal will das Spardiktat nicht einfach hinnehmen.
Wuppertal. Am Dienstagabend wurde die Opernbühne zur Protest-Plattform. Der Applaus für die Aufführung des Brecht-Klassikers "Im Dickicht der Städte" war noch nicht verklungen, da enterte ein fröhlicher Trupp Kostümierter die Bühne des Opernhauses. Die Demonstranten zeigten wenig schauspielerisches Talent, dafür viele Plakate mit klarer Botschaft: Baut Gesamtschulen statt den Döppersberg, erhaltet die Bäder- und Kulturvielfalt. Die Herrschaften waren bereits beim Startschuss für den Döppersberg-Umbau vorstellig geworden und nutzten nun das Sparpaket des Kämmerers für den nächsten großen Auftritt. Ihr Motto: Wuppertaler wehren sich gegen das Totsparen. Das Ensemble ließ die Amateure gewähren, sammeln die Schauspieler doch selbst Unterschriften für den Erhalt des Schauspielhauses.
Während die Ratsfraktionen mit Ausnahme der Grünen (siehe Text auf dieser Seite) noch in der Deckung bleiben, formiert sich der Widerstand vor allem bei den Sozialinitiativen. Ihnen droht eine generelle Kürzung von zehn Prozent. Das Bündnis "Wuppertal wehrt sich" hat bereits vor dem Landtag demonstriert. Kein Blatt vor den Mund nimmt auch der Paritätische in einem Brandbrief an Oberbürgermeister Peter Jung (CDU). Vorsitzende Monika Lottmann warnt vor einer sich beschleunigenden Abwärtsspirale, sollte die soziale und kulturelle Infrastruktur in der Stadt weiter abgebaut werden.
Die geplanten Kürzungen im Sozialbereich könnten für einige Träger vor allem nach den Einbußen der zurückliegenden Jahre zur Existenzfrage werden. In der Folge bedeute dies für viele Dienstleister: Personalabbau. Bleiben die öffentlichen Gelder aus, sind die Initiativen verstärkt auf private Unterstützung, also Sponsoren und Spender angewiesen. Aber auch in diesem Bereich wird die Luft dünner, sprich die Konkurrenz größer. "Die Möglichkeiten zur zusätzlichen Mitteleinwerbung durch Spenden sind weitgehend ausgeschöpft. Im Gegenteil, die Einwerbung von Spenden wird durch die Konkurrenz der sogenannten Leuchtturmprojekte der Stadt wie zum Beispiel der Junior-Uni nicht leichter. Auch an dieser Stelle werden Mittel mit Unterstützung der Stadt in Projekte verschoben, die sicherlich wünschenswert und schön für die Stadt Wuppertal sind, die aber die soziale Infrastruktur nicht ersetzen können", heißt es in dem Schreiben.
Ähnlich wie bei den Theater-Protestlern zeigt sich auch im Schreiben des Paritätischen, dass der bereits begonnene Umbau des Döppersbergs, der 35 Millionen Euro städtische Eigenmittel verschlingen wird, weiter deutlich an Sympathien verliert. "Wenn wir vor die Wahl gestellt werden, Abbau der sozialen Infrastruktur in der Stadt oder Umbau des Döppersbergs, positionieren wir uns eindeutig für den Erhalt der sozialen Infrastruktur."
Dabei ist noch längst nicht ausgemacht, ob es zu der Pauschalkürzung um zehn Prozent kommt. SPD-Parteichef Dietmar Bell hatte bereits angekündigt, dass dies mit den Sozialdemokraten nicht zu machen sei. So wird Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD) wahrscheinlich Prioritäten bei den Einsparungen im Sozialbereich setzen müssen - mit dem Ergebnis, dass es möglicherweise einzelne härter trifft als andere.
