Analyse: Ein Besuch zwischen Partnern und Protest
Berlin/Lissabon (dpa) - Angela Merkel hat Lissabon gut in Erinnerung. Im April 2010 musste die Kanzlerin auf ihrer Odyssee während einer Rückreise aus den USA in Portugals Hauptstadt einen ungeplanten Zwischenstopp einlegen.
Die Aschewolke des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull hatte die Sicht versperrt; ein Direktflug nach Berlin war unmöglich. Der damalige sozialistische Ministerpräsident José Sócrates holte die CDU-Chefin spontan vom Flughafen ab und empfing sie herzlich, was Merkel als sehr gastfreundlich empfand. Ihr heutiger Besuch in Lissabon steht unter sehr viel dunkleren Wolken als seinerzeit die der Vulkanasche.
Im April 2010 hatte wohl kaum jemand in Europa mit dem späteren dramatischen Ausmaß der Finanz- und Eurokrise gerechnet. Und Merkel galt noch nicht als die eiserne Kanzlerin, die den klammen europäischen Partnern wie Griechenland, Irland, Spanien, Portugal und auch Italien harte Sparkurse abverlangt. Es ist Merkels erster offizieller Besuch in Portugal - und diesmal gilt sie dort nicht nur bei Intellektuellen und Künstlern als „unerwünschte Person“. Wie bei ihrem Besuch im Oktober in Athen protestieren viele Menschen gegen die Kanzlerin. Ein derartiges Ausmaß an Ablehnung eines Regierungschefs im Ausland hat Deutschland lange nicht erlebt.
Die Kritik wirkt so feindselig in Deutschland, dass FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle mahnte, Deutschland wisse sehr wohl, dass die Sparmaßnahmen nicht einfach seien und viele Portugiesen betreffe. Aber: „Europa und vor allem Deutschland stehen deswegen Portugal bei diesem Anpassungsprozess fest mit Hilfen zur Seite. Das sollten diejenigen wissen, die den Besuch von Bundeskanzlerin Merkel für unsachliche Kritik nutzen.“ Merkel will mit ihrem Besuch das Reformprogramm der Regierung unterstützen - insbesondere „die mutigen Schritte“ des konservativen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho, heißt es im Kanzleramt.
Vor ihrem Besuch machte sie im staatlichen portugiesischen Fernsehsender RTP gut Wetter. Sie habe allergrößte Hochachtung vor dem, „was im Augenblick in dem Land geleistet wird“. Portugal habe die Verpflichtungen gegenüber den Geldgebern eingehalten und „die notwendigen Veränderungen mutig umgesetzt“. Sie sei sich darüber im Klaren, dass von den Portugiesen große Opfer verlangt würden. Das Ergebnis der „schmerzhaften“ Veränderungen“ werde eines Tages jedoch positiv sein. Auch in Deutschland habe es Zeit gebraucht, bis man die Ergebnisse „einschneidender Reformen“ habe sehen können.
Merkel zeigte sich zudem überzeugt, dass das Land kein zweites Hilfspaket benötigen wird. 2011 hatte Portugal Hilfen von 78 Milliarden Euro bekommen. Doch immer mehr liberale, regierungsnahe Wirtschaftsexperten, Unternehmer und Politiker in Portugal äußern Zukunftsängste. Der angesehene Ökonom João Duque, der Mitte 2011 bei der Amtsübernahme von Passos als möglicher Finanzminister im Gespräch war, meinte jüngst, das ärmste Land Westeuropas werde kaum umhin kommen, ein zweites Hilfspaket zu beantragen. „Entweder man (Europa) hilft uns, das Land wieder in die Eurozone zu integrieren .... oder es ist aus.“
Wasser auf die Mühlen der Kritiker sind die immer schlimmeren, immer häufigeren Hiobsbotschaften der Wirtschaft, die dieses Jahr um mindestens drei Prozent schrumpfen wird. Die Armut nimmt zu, der Konsum geht rapide zurück. Die Arbeitslosigkeit erreichte mit knapp 16 Prozent bereits Rekordniveau und soll 2013 noch zunehmen. Die frühere Chefin der Sozialdemokratischen Partei (PSD), Manuela Ferreira Leite, klagt: „Was nützt uns, dem finanziellen Bankrott zu entgehen, wenn bald alles tot ist?“
