Analyse: FDP-Machtkampf auf der Dreikönigsbühne
Berlin (dpa) - Philipp Rösler muss an Dreikönig zum Wundermann werden. Um seine Gegner zu besänftigen, müsste der schwer angeschlagene FDP-Chef am Sonntag eine Rede halten, die den Gästen im Stuttgarter Staatstheater die Schuhe auszieht.
Nicht schlecht wäre es, wenn Rösler noch spontan vor der Tür Hunderte neue Mitglieder anwirbt, um den Aderlass an der Basis zu stoppen. Würde die FDP dann ihren Frieden mit dem jungen Vorsitzenden machen?
Mitnichten. Die Liberalen bemühen sich derzeit nach Kräften, ihr hausgemachtes Image als „Intrigantenstadl“ zu untermauern. Zwei Wochen vor der wichtigen Landtagswahl in Niedersachsen, wo die FDP um ihre parlamentarische Existenz fürchten muss, wird der eigene Vorsitzende sturmreif geschossen. An diesem Eindruck werden auch die Schulterklopfer und innigen Umarmungen der Führungscrew auf der Dreikönigsbühne nichts ändern. Viele trauen dem Wirtschaftsminister und Vizekanzler intern nicht mehr zu, die Liberalen im September sicher wieder in den Bundestag zu bringen.
Rösler aber kämpft. Seit Weihnachten ruft er seine Parteifreunde zur Geschlossenheit auf. Wie es um seine Autorität bestellt ist, kann der 39-Jährige seitdem jeden Tag lesen und hören. Rösler solle das sich und seiner Familie nicht länger antun. Er sei kein Krisenmanager. Am Wahlabend des 20. Januar sei es an der Zeit, Adieu zu sagen, lauten öffentliche Einschätzungen mehr oder minder prominenter Liberaler.
Der Druck ist gewaltig, wenn Rösler am Sonntag um kurz nach 12.00 Uhr seine Rede beginnen wird. Ein kleiner Vorteil mag sein, dass er die Situation kennt. Schon im Vorjahr kämpfte er an gleicher Stelle auf der Theaterbühne um sein Ansehen. Damals zog er einen Schlussstrich unter die Westerwelle-Ära mit ihrem Ruf nach „Mehr Netto vom Brutto“ und richtete den Fokus der FDP auf Wirtschaftswachstum und Haushaltssanierung.
Sein Auftritt im Januar 2012 war aber wenig glamourös, die neue Strategie letztlich wieder eine thematische Verengung ohne Alleinstellungsmerkmal. Rösler las vom Zettel ab, wirkte verkrampft. Macht er es nun besser? Rund 40 Minuten hat er Zeit für eine Offensive in eigener Sache.
Die Dramaturgie des Dreikönigstreffens hat es in sich. Fünf Redner in zwei Stunden, darüber sind nicht alle glücklich in der Berliner Parteizentrale. Die Südwest-Landeschefin Birgit Homburger und der Stuttgarter Landtags-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke machen den Anfang.
Neben Rösler steigen zum ersten Mal auch Brüderle und Entwicklungsminister Dirk Niebel in den Ring. Der Auftritt von Brüderle war der ausdrückliche Wunsch der Südwest-Liberalen, und Brüderle - der bisher meist am Vortag ein Grußwort beim Landesparteitag gesprochen hatte - folgt dem Wunsch nur allzu gerne: „Ich weiß noch nicht, was ich sage, aber ich verspreche, es wird interessant“, sagte er kürzlich.
Der 67-Jährige, der beste Chancen auf die Rösler-Nachfolge hat, kann einen Saal rocken. Das machte er im April vergangenen Jahres auf dem Parteitag in Karlsruhe deutlich, als 600 Delegierte beim Schlachtruf „Wer hat's gemacht, wir haben's gemacht“ an seinen Lippen hingen. Röslers Strategen sähen es natürlich gerne, wenn Brüderle sich am Sonntag etwas mäßigt.
Aber auch Niebel, kürzlich zum Spitzenkandidaten der baden-württembergischen Liberalen für die Bundestagswahl gewählt, will sich die Chance zur Profilierung nicht entgehen lassen. Er will den Zustand der Partei dezidiert analysieren. Niebel treibt Rösler seit Wochen in Interviews vor sich her und befeuert so die Führungskrise. Die wird aber nicht am Sonntag entschieden, sondern wohl am 20. Januar nach Schließung der Wahllokale in Niedersachsen.
