Analyse: Obama zeigt Putin kalte Schulter
Moskau/Washington (dpa) - Zwei der mächtigsten Politiker der Welt haben sich derzeit nichts zu sagen. Dabei gäbe es viele drängende Themen, über die US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Wladimir Putin sprechen müssten.
Der Syrien-Krieg, der Atomstreit mit Iran und nicht zuletzt das Tauziehen um den von den USA als Verräter gejagten Informanten Edward Snowden.
Unterkühlte Stimmung zwischen Obama und Putin habe zwar Tradition, kommentieren russische Zeitungen am Donnerstag. So frostig sei die Atmosphäre aber noch nie gewesen. „Obamas Absage hat mit einem Schlag für alle Welt die Krise in den Beziehungen sichtbar gemacht“, meint der Politologe Dmitri Trenin vom Moskauer Carnegie Center.
Der Schritt sei historisch, sagt Trenin. Zuletzt habe der damalige Kremlchef Nikita Chruschtschow in den 1960-er Jahren eine Reise in die USA abgesagt - ein halbes Jahrhundert ist das her. Von Putin aber gibt es auch am Tag nach Obamas Entscheidung keinerlei Kommentar.
Es herrscht Eiszeit zwischen den USA und Russland, aber keine völlige Funkstille: An diesem Freitag wollen die Verteidigungs- und Außenminister in Washington zu Gesprächen zusammenkommen. Beide Seiten haben gute Gründe, auf Kooperation statt auf Konflikt zu setzen - etwa beim Anti-Terror-Kampf und der Rüstungskontrolle.
Aus dem heftigen Streit um Snowden, der seit einigen Tagen in Russland vorläufiges Asyl genießt, habe das Weiße Haus aber Konsequenzen ziehen müssen, heißt es in Washington. „Putin benimmt sich wie ein Schulhofschläger und verdient den Respekt nicht, den er mit einem bilateralen Gipfel erhalten hätte“, sagt der demokratische Senator Charles Schumer. Und US-Außenamtssprecherin Jennifer Psaki betont: „Wir haben keine Angst, klar zu sagen, wo wir unsere Meinungsverschiedenheiten haben.“
Auch von den Republikanern erhält Obama Rückendeckung für seinen Schritt, nicht nur eine Reise nach Moskau zu streichen, sondern auch ein Vieraugengespräch mit Putin Anfang September beim G20-Gipfel in St. Petersburg. Die Absage „sollte klarzumachen helfen, wie inakzeptabel es ist, dass die russische Regierung Snowden einen Flüchtlingsstatus einräumt“, sagt der Republikaner Ed Royce, Chef des Auswärtigen Ausschusses im Abgeordnetenhaus.
Es scheint, als habe Obama aufgegeben, mit Putin warm zu werden. „Mit der Absage streicht der US-Präsident Russland von der Prioritätenliste“, meint die Moskauer Zeitung „Kommersant“. Bis zum Ablauf von Obamas zweiter Amtszeit 2017 sei mit Fortschritten im Verhältnis beider Länder nicht zu rechnen.
Dabei sind sie aufeinander angewiesen. Russland wirbt um Investitionen aus den USA für seine aus Sowjetzeiten rückständige Wirtschaft. Und die USA wissen, dass sich ohne die Vetomacht Russland internationale Konflikte im Weltsicherheitsrat nicht lösen lassen.
Ignorieren können die USA also Russland nicht, weshalb Washington etwa an geplanten Treffen wie an diesem Freitag festhält. Dann sollen die Außenminister beider Seiten über bilaterale Reizthemen sprechen - von Snowden bis hin zu den US-Raketenabwehrplänen in Europa. Russland fordert von den USA weiter schriftliche Sicherheitsgarantien, dass der zur Abwehr möglicher iranischer Raketenangriffe geplante Schirm nicht gegen Moskau gerichtet ist.
Solche Gespräche seien wichtig, aber sie könnten eben nicht persönliche Treffen der Staatschefs ersetzen, sagt der russische Außenpolitiker Michail Margelow. „Die Zeiten ändern sich, der Kalte Krieg ist vorbei, aber internationale Probleme erfordern auch weiter Begegnungen zwischen den Präsidenten der USA und Russlands“, meint der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates.
Zum G20-Gipfel in St. Petersburg reist Obama aber an, auch ohne bilaterales Gespräch mit Putin in dessen Heimatstadt. Sehen werden sich die Staatschefs also - es dürfte ein spannendes Treffen werden.
