Analyse: „Pegida“ bekommt Gegenwind
München/Dresden (dpa) - Wer ist das Volk? Wo steht es in diesen Tagen? Und wie ist es dem Bündnis „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ in den vergangenen Wochen gelungen, den Anschein zu erwecken, als habe es eine Antwort darauf?
München/Dresden (dpa) - Wer ist das Volk? Wo steht es in diesen Tagen? Und wie ist es dem Bündnis „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ in den vergangenen Wochen gelungen, den Anschein zu erwecken, als habe es eine Antwort darauf?
In Dresden ist die islamfeindliche Bewegung entstanden. Unter dem Jubel ihrer Anhänger macht sie seit Wochen Front gegen eine angebliche Überfremdung Deutschlands. Und trotz aller Kritik verzeichnet sie in der sächsischen Metropole immer noch Zulauf. Doch in anderen Städten sieht das ganz anders aus.
Dort stehen kleine Gruppen von „Pegida“-Ablegern inzwischen Tausenden Gegendemonstranten gegenüber. Der Gegenprotest ist unüberhörbar. München hat das am Montagabend besonders eindrucksvoll bewiesen. Auf dem Max-Joseph-Platz vor der Oper versammelten sich Tausende, um ein Zeichen für Toleranz zu setzen. Die Polizei zählte mindestens 12 000 Teilnehmer, die Veranstalter gar 25 000. Auf einem anderen Münchner Platz verloren sich dagegen 20 „Pegida“-Anhänger.
Einen neuen „Aufstand der Anständigen“ hat Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) gefordert. So wie damals, als im Jahr 2000 nach einem Brandanschlag auf eine Düsseldorfer Synagoge 200 000 Menschen aus Protest gegen Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus auf die Straße gingen. Damals marschierten Bundespräsident Johannes Rau und Kanzler Schröder vorneweg.
Heute sind es vor allem die Bürger, die mobil machen. In Dresden protestierten am Montag gut 4500 Gegendemonstranten gegen 17 500 „Pegida-Anhänger“. Womöglich hätte es noch mehr Widerstand gegeben, doch das Bündnis „Dresden für alle“ verzichtete wegen des Weihnachtsfriedens dieses Mal auf Demonstrationen.
Ein Eindruck bleibt haften: Das unterschwellige Aggressionspotenzial der „Pegida“-Anhänger wächst. Journalisten berichten von Pöbeleien und offen zur Schau getragenem Hass. Der „Pegida“-Schlachtruf „Lügenpresse“ war am Montagabend in Dresden tausendfach zu hören. So mancher Demonstrant fügt gern ein „... auf die Fresse“ hinzu.
Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt hatte sich am Montag in Dresden unter das „Pegida“-Volk gemischt, um die Lage zu analysieren. Er fand die Stimmung bedrückend. Bei einer Rede sah Patzelt den Tatbestand der Volksverhetzung gleich an mehreren Stellen erfüllt.
Der Redner hatte unter anderem Politiker auf üble Weise beleidigt und dabei auch vor Bundespräsident Joachim Gauck, Kanzlerin Angela Merkel und Sachsens Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich nicht Halt gemacht. „Bei den Angriffen auf Gauck, auf die Kanzlerin und den sächsischen Ministerpräsidenten merkt man wirklich, wie gigantisch die Kluft zwischen vielen auf der Straße und unserem politischen System ist“, sagt der Politikwissenschaftler.
Experten wie Patzelt glauben nicht, dass ein Dialog mit „Pegida“ viel Sinn macht. Zu groß seien die Feindbilder auf beiden Seiten: „Im Übrigen kann man mit 15 000 Demonstranten gar nicht reden. Das wollen die auch gar nicht.“
Tatsächlich hatte „Pegida“-Chef Lutz Bachmann erklärt, dass es keiner Gespräche mit der Politik bedürfe. Die Politiker müssten nur ihre Augen aufmachen, dann wüssten sie schon, was zu tun sei, rief der Erfinder der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ ins Mikrofon. Und wo so ein Dialog ansetzen, wenn Politiker in Sprechchören als „Volksverräter“ beschimpft werden?
Der „Pegida“-Ruf „Wir sind das Volk“ findet inzwischen scharfen Widerspruch - vor allem bei denen, die ihn in den Tagen der friedlichen Revolution in der DDR aus der Taufe hoben. Dieser Spruch habe damals für Freiheit, Toleranz und Weltoffenheit gestanden, erklärten mehr als 50 frühere Bürgerrechtler.
Es sei unverschämt und missbräuchlich, „wenn das jetzt politisch Enttäuschte und auch Verblödete nachbrüllen“, sagte der frühere DDR-Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer im Deutschlandfunk. Statt 89'-er Slogans wie „Visafrei bis Hawaii“ und „Die Mauer muss weg“, fordere „Pegida“ im Grunde „Visa frei nur für uns“ und eine Mauer ans Mittelmeer, hieß es im gemeinsamen Aufruf.
In Leipzig, der „Hauptstadt der friedlichen Revolution in der DDR“, formiert sich schon Widerstand gegen „Legida“. Dabei will der „Pegida“-Spross überhaupt erst am 12. Januar mobilmachen.
