Der Friedensnobelpreis 2017

Das Norwegische Nobelkomitee hat entschieden, den Friedensnobelpreis 2017 der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican) zu verleihen. Die Organisation erhält die Auszeichnung für ihre Arbeit, Aufmerksamkeit auf die katastrophalen humanitären Konsequenzen jeglichen Einsatzes von Atomwaffen zu lenken und für ihre bahnbrechenden Bemühungen um ein vertragliches Verbot solcher Waffen.

Wir leben in einer Welt, in der das Risiko eines Einsatzes von Atomwaffen größer ist als lange Zeit zuvor. Einige Staaten modernisieren ihre Atomarsenale. Und es besteht die echte Gefahr, dass mehr Länder versuchen werden, Atomwaffen zu bauen, wie das Beispiel Nordkoreas zeigt.

Atomwaffen sind eine ständige Bedrohung für die Menschheit und alles Leben auf der Erde. Durch bindende internationale Abkommen hatte die internationale Staatengemeinschaft bereits zuvor das Verbot von Landminen, Streumunition sowie biologischen und chemischen Waffen festgeschrieben. Nuklearwaffen sind noch zerstörerischer, doch wurden sie bisher nicht Gegenstand eines ähnlichen international gesetzlichen Verbots.

Durch ihre Arbeit hat Ican dazu beigetragen, diese legale Lücke zu schließen. Ein wichtiges Argument bei der Begründung, Nuklearwaffen zu verbieten, ist das inakzeptable menschliche Leiden, das ein Atomkrieg auslösen wird.

Ican ist ein Bündnis nichtstaatlicher Organisationen aus etwa 100 verschiedenen Ländern rund um den Globus. Dieser Zusammenschluss war eine treibende Kraft, die Nationen der Welt dazu zu bewegen, ein Versprechen abzugeben, mit allen wichtigen Akteuren zusammenzuarbeiten, um Nuklearwaffen zu brandmarken, zu verbieten und zu beseitigen. Bis zum heutigen Datum haben 108 Staaten eine solche Verpflichtung zugesagt, bekannt unter dem Begriff Humanitarian Pledge.

Darüber hinaus war Ican die führende Kraft in der Zivilgesellschaft im Bemühen, ein Verbot von Nuklearwaffen nach dem Völkerrecht zu erreichen. Am 7. Juli 2017 stimmten 122 UN-Mitgliedsstaaten dem Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen zu. Sobald 50 Staaten den Vertrag ratifiziert haben, wird das Verbot von Atomwaffen in Kraft treten und nach dem Völkerrecht für alle Staaten bindend sein, die den Vertrag mittragen.

Das Norwegische Nobelkomitee ist sich bewusst, dass ein international gesetzliches Verbot für sich allein genommen nicht eine einzige Atomwaffe beseitigen wird und dass bisher weder die Staaten, die schon Atomwaffen besitzen noch ihre engsten Verbündeten den Vertrag über ein Atomwaffenverbot unterstützen. Das Komitee möchte betonen, dass die nächsten Schritte in Richtung einer atomwaffenfreien Welt die Atommächte mit einschließen müssen.

Der diesjährige Friedensnobelpreis ist deshalb auch ein Appell an diese Staaten, ernsthafte Verhandlungen mit dem Blick auf eine stufenweise, ausgewogene und sorgfältig überwachte Beseitigung der fast 15 000 Atomwaffen in der Welt zu beginnen. Fünf der Staaten, die derzeit Atomwaffen besitzen - die USA, Russland Großbritannien, Frankreich und China - haben sich dazu schon verpflichtet, durch den Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag von 1970. Dieser Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen wird das hauptsächliche legale Instrument auf internationaler Ebene bleiben, um die nukleare Abrüstung voranzubringen und eine künftige Weiterverbreitung solcher Waffen zu verhindern.

Es ist nun 71 Jahre her, dass die UN-Vollversammlung in ihrer allerersten Resolution die Bedeutung einer nuklearen Abrüstung und einer atomwaffenfreien Welt hervorhob. Mit dem diesjährigen Preis möchte das Norwegische Nobelkomitee Ican seine Anerkennung zollen, diesen Bemühungen einen neuen Impuls verliehen zu haben.

Die Entscheidung, den Friedensnobelpreis 2017 der Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen zu verleihen, steht voll im Einklang mit dem Willen von Alfred Nobel. In diesem Willen sind drei unterschiedliche Kriterien für die Vergabe des Friedensnobelpreises verankert: Das Fördern von Brüderlichkeit zwischen Nationen, Fortschritte in der Abrüstung sowie bei der Waffenkontrolle und das Abhalten sowie Fördern von Friedenskongressen.

Ican arbeitet intensiv darauf hin, nukleare Abrüstung zu erreichen. Ican und die Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten haben zur Brüderlichkeit zwischen Nationen beigetragen, indem sie Humanitarian Pledge initiierten. Durch ihre inspirierende und neuartige Unterstützung der UN-Verhandlungen über einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen spielte Ican eine größere Rolle dabei, etwas zu bewirken, was heutzutage einem internationalen Friedenskongress gleichkommt.

Das Norwegische Nobelkomitee ist der festen Überzeugung, dass sich Ican mehr als jeder andere im vergangenen Jahr dafür eingesetzt hat, den Bemühungen um eine atomwaffenfreie Welt eine neue Richtung und neue Kraft zu geben.

Oslo, den 6. Oktober 2017