Böhrnsen verzichtet nach Bremer Wahlschlappe auf Amt
Bremen (dpa) - Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen will nach der SPD-Wahlschlappe nicht mehr als Regierungschef antreten. „Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine Partei“, teilte er in einer Erklärung mit.
Er wolle den Weg für eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung seiner Partei frei machen.
Am Abend beauftragte der Bremer SPD-Vorstand Landeschef Dieter Reinken, bis zum kommenden Montag (18.) Gespräche mit Nachfolgekandidaten zu führen und Vorschläge zu machen.
Böhrnsen regiert im kleinsten Bundesland seit 2005 und ist damit dienstältester Ministerpräsident Deutschlands. Die SPD fuhr nach einer amtlichen Hochrechnung bei der Wahl am Sonntag mit 32,8 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis seit 1946 ein. Auch die Grünen - seit 2007 Koalitionspartner der SPD - erlitten Verluste. Rot-Grün könnte dennoch mit knapper Mehrheit weiterregieren.
Die Landesvorsitzenden beider Parteien ließen am Tag nach der Wahl die Zukunft ihrer Koalition offen. Reinken und Ralph Saxe (Grüne) sagten, sie wollten zunächst das endgültige Ergebnis abwarten und die Situation dann bewerten. „Zu Koalitionen werde ich heute keine Aussage machen“, sagte Reinken. „Ich halte realistischerweise zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur eine Fortsetzung der rot-grünen Regierung für möglich oder eine große Koalition.“
Beide Parteien waren ohne formelle Koalitionsaussage in den Wahlkampf gegangen, hatten aber keinen Zweifel daran gelassen, die gemeinsame Regierungsarbeit fortsetzen zu wollen. In der letzten Wahlperiode verfügten sie über eine komfortable Zwei-Drittel-Mehrheit, nach der amtlichen Hochrechnung kommen sie auf 44 der 83 Sitze.
Die Grünen im Bund setzen auch nach Böhrnsens Rücktritt auf den Fortbestand des rot-grünen Bündnisses. „Wir gehen davon aus, dass die SPD zu ihren Aussagen aus dem Wahlkampf steht, weiter in einer rot-grünen Koalition regieren zu wollen“, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir. Die Bremer CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann erneuerte ihr schon im Wahlkampf unterbreitetes Angebot einer Koalition mit der SPD: „Unser Angebot steht, das stand am Anfang des Wahlkampfs, das steht heute. Und nun warten wir mal ab, was passiert.“
Kanzlerin Angela Merkel gab SPD und Grünen in Bremen die Hauptschuld an der historisch niedrigen Wahlbeteiligung von nur rund 50 Prozent. Es sehe ganz danach aus, als seien sehr viele Wähler beider Parteien aus Enttäuschung zu Hause geblieben, sagte die CDU-Chefin in Berlin. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag), die Partei dürfe angesichts der geringen Wahlbeteiligung nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen: „Wir müssen uns noch stärker als bisher mit der Frage beschäftigen, woher diese Verdrossenheit und Gleichgültigkeit vieler Menschen kommt.“
Nach der vom Landeswahlleiter veröffentlichten Hochrechnung erzielt die SPD 32,8 Prozent der Stimmen (-5,8 Prozentpunkte). Die Grünen als größte Verlierer bekommen 15,2 Prozent (-7,3). Gewinner sind die CDU mit 22,6 Prozent (+2,2), die Linke mit 9,3 Prozent (+3,7), die FDP mit 6,8 Prozent (+4,4). Die AfD kommt auf 5,4 Prozent.
Daraus ergibt sich eine Sitzverteilung von 30 Sitzen für die SPD, 14 für die Grünen, 20 für die CDU, 8 für die Linke, 6 für die FDP, 4 für die AfD und 1 Sitz für die „Bürger in Wut“.
