Chronologie: Ein Jahr Vorbereitungen für Reform
Berlin (dpa) - Die wohl tiefgreifendste Reform in der Geschichte der Bundeswehr wurde vor gut einem Jahr vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eingeleitet.
Nach dem Aussetzen der Wehrpflicht steht nun das Konzept für den zweiten Reformschritt - die Neustrukturierung der Streitkräfte und ihrer Verwaltung. Hier eine Chronik der bisherigen Reformbemühungen.
13. April 2010: Guttenberg (CSU) setzt eine Strukturkommission ein, die bis Ende des Jahres Vorschläge für eine straffer organisierte Bundeswehr machen soll. Geleitet wird sie vom Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise. Von einem ganz großen Reformwurf ist noch nicht die Rede. „Ziel ist es nicht, die Bundeswehr neu zu erfinden“, sagt Guttenberg.
26. Mai: In einer Rede an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg macht Guttenberg deutlich, dass er nun doch eine große Reform wagen will. Erstmals stellt er den Fortbestand der Wehrpflicht in Frage und rüttelt damit an einem Markenkern der Union. In seiner eigenen Partei - der CSU - ist der Widerstand besonders groß.
7. Juni: Die Bundesregierung beschließt auf einer Klausurtagung ein milliardenschweres Sparpaket. Im Verteidigungsetat sollen bis 2014 insgesamt 8,3 Milliarden Euro eingespart werden. Guttenberg hatte zuvor selbst drastische Einsparungen in seinem Etat angeboten.
23. August: Guttenberg legt den Experten der Koalitionsfraktionen fünf Modelle für seine Bundeswehrreform vor. Er selbst favorisiert ein Modell, nach dem die Truppe auf 163 500 Soldaten verkleinert und die Wehrpflicht ausgesetzt werden soll. Er macht aber später immer wieder deutlich dass er bei der Truppenstärke Spielraum nach oben sieht - bis zu 195 000 Soldaten.
11. September: CSU-Chef Horst Seehofer akzeptiert nach langem Zögern ein Aussetzen der Wehrpflicht. Damit ist der Widerstand in der Union endgültig gebrochen.
26. Oktober: Die Weise-Kommission schlägt eine radikale Reform der Bundeswehr vor. Sie plädiert für eine Verkleinerung der Truppe auf 180 000 Soldaten, die Streichung eines Drittels der zivilen Dienstposten, eine Halbierung der Personalstärke des Ministeriums und einen Komplettumzug der Behörde von Bonn nach Berlin.
29. Oktober: Mit großer Mehrheit stimmt die CSU auf ihrem Parteitag für die Aussetzung der Wehrpflicht
15. November: Auch die CDU macht bei einem Parteitag den Weg für das Ende der Wehrpflicht frei.
15. Dezember: Das Kabinett beschließt die Aussetzung der Wehrpflicht und die Verkleinerung der Truppe auf „bis zu 185 000“ Soldaten.
3. Januar 2011: Die letzten Wehrpflichtigen werden zur Bundeswehr eingezogen.
7. Februar: Guttenberg stellt intern ein Konzept seines Staatssekretärs Walther Otremba für die zweite Stufe der Bundeswehrreform vor. Danach soll das Verteidigungsministerium von 3500 auf 1800 Mitarbeiter verkleinert werden, aber nicht ganz von Bonn nach Berlin ziehen. Guttenberg macht sich das Papier noch nicht zu eigen, will aber innerhalb von zwei Wochen sein Konzept präsentieren.
16. Februar: Die Plagiatsaffäre unterbricht die Reformvorbereitungen Guttenbergs jäh.
24. Februar: Inmitten der Plagiatsaffäre streckt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das Spardiktat für Guttenberg. Die 8,3 Milliarden Euro muss er nun erst bis 2015 statt bis 2014 erbringen.
1. März: Guttenberg tritt zurück. Als Nachfolger wird schon einen Tag später Innenminister Thomas de Maizière bestimmt.
4. März: De Maizière kündigt in seinem ersten Tagesbefehl an die Truppe an, dass er die bisherigen Reformvorbereitungen auf den Prüfstand stellen will: „Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche.“
18. Mai: De Maizière stellt sein Reformkonzept der Öffentlichkeit vor.
