Chronologie: Tauziehen um Vernichtungsplan für Chemiewaffen
Den Haag (dpa) — Zwei Wochen nach der Genfer Einigung Russlands und der USA soll der Zeitplan zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen endgültig festgelegt werden.
Der Exekutivausschuss der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag wollte am Freitagabend über den Plan entscheiden und damit die Voraussetzung für die Verabschiedung der Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat schaffen. Eine Chronologie:
14. September — Russland und die USA einigen sich in Genf auf einen Zeitplan zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen: Die UN-Partnerorganisation OPCW muss die Vernichtung kontrollieren und ausführen. Syrien muss der Organisation ihr C-Waffen-Arsenal innerhalb einer Woche offenlegen. Zugleich soll das Land der OPCW beitreten; der Exekutivrat muss dem offiziell noch zustimmen.
20. September - Syrien übermittelt „erste Informationen“ über sein C-Waffen-Arsenal an die Kontrollbehörde in Den Haag. Die OPCW sagt eine geplante Sitzung des Exekutivrates ab.
21. September - Syrien übermittelt laut OPCW die „erwarteten Informationen“ zum Chemiewaffenarsenal und hält damit die gesetzte Frist ein. Für eine schnelle Beseitigung der C-Waffen bis Mitte 2014, wie im russisch-amerikanischen Plan vorgesehen, braucht die OPCW internationale Unterstützung durch eine Resolution des Sicherheitsrates.
26. September: Erstmals seit Beginn des Konflikts vor mehr als zwei Jahren einigen sich die fünf Veto-Mächte im Sicherheitsrat in New York auf einen Resolutionsentwurf zu Syrien. Der Entwurf wird der OPCW zugestellt. Der Exekutivrat darf darüber erst 24 Stunden später entscheiden.
27. September: Der Exekutivrat entscheidet von 22.00 Uhr an in Den Haag über den Vernichtungsplan. Die Zustimmung ist Voraussetzung für die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat.
