De Maizière will europäische Lösung in Flüchtlingskrise
Wolmirstedt (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière lehnt in der Flüchtlingskrise einen Alleingang Deutschlands ab und setzt weiter auf eine europäische Lösung.
„Die europäische Lösung hat Vorrang“, sagte der CDU-Politiker am Abend am Rande eines Treffens der Unions-Innenminister in Wolmirstedt bei Magdeburg der Deutschen Presse-Agentur. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hatte zuvor gefordert, Deutschland solle an seinen Grenzen Flüchtlinge aus EU-Staaten und sicheren Drittländern abweisen. „Wir wollen Schengen nicht gefährden“, sagte de Maizière dazu. Das Abkommen von Schengen regelt die offenen Grenzen in Europa.
De Maizière betonte erneut, die Flüchtlingszahlen müssten reduziert werden. „Wir wollen runter von der Million“, sagte er vor Journalisten. Der Vorstoß Österreichs zu einer Obergrenze sei aber kein Maßstab für ihn. Eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen sei eher hinderlich. Außerdem wisse er noch gar nicht, was Österreich nun genau beschlossen habe. Wien hatte eine Obergrenze von maximal 37 500 Asylbewerbern für dieses Jahr beschlossen. Was bei deren Erreichen geschieht, sollen nun allerdings erst Rechtsgutachten klären.