Analyse Dem Korpsgeist auf der Spur
Illkirch (dpa) - Nachdem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen aus dem „Bunker“ kommt, spricht sie erstmal von vergangen geglaubten Zeiten.
„Die Wehrmacht ist in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr“, sagt sie empört. „Einzige Ausnahme sind einige herausragende Einzeltaten im Widerstand. Aber sonst hat die Wehrmacht nichts mit der Bundeswehr gemein.“
Von der Leyen hat eben einen Gemeinschaftsraum in Illkirch besucht, wo das Jägerbataillon 291 stationiert ist. Das Bataillon, in dem der terrorverdächtige Soldat Franco A. seinen Dienst verrichtete. Im „Bunker“ wurden Kameradschaftsabende gefeiert. Hier steht ein altes Sofa, eine Bar, an der Wand hängen ein Säbel, Waffen, gemalte Wehrmachtssoldaten in Heldenposen, auf dem Regal liegt ein alter Helm.
Von der Leyen wollte eigentlich alles anders machen. Sie preschte als erste Verteidigungsministerin Deutschlands vor mit großen Vorhaben, wollte die Truppe moderner und attraktiver machen, Familie und Dienst vereinbaren, Personal und Material stärken. Nun ist die Legislaturperiode fast vorbei. Und die Ministerin muss sich mit dem „Bunker“ auseinandersetzen, mit Wehrmachtspostern und Hakenkreuzschmierereien.
Pfullendorf, Bad Reichenhall, Sondershausen, nun die Affäre um den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. - immer wieder Schlagzeilen über Missstände in der Truppe. Immer wieder verspricht von der Leyen rigorose Aufklärung. Wird der Fall des Oberleutnants der Befehlshaberin am Ende gefährlich?
Von der Leyen gilt als politisches Multitalent, sie ist ein Kommunikationsprofi. Sie weiß sich in der Öffentlichkeit in Szene zu setzen. Aber weil sie der Bundeswehr nach Bekanntwerden der Affäre um Franco A. Haltungsprobleme attestierte, manövrierte sie sich selbst ins Kreuzfeuer der Kritik.
Nun muss sie handeln, macht den Fall zur Chefsache, sagt eine lang geplante USA-Reise ab und begibt sich selbst auf die Spuren von Franco A. Von der Leyen muss Präsenz zeigen. Das Flugzeug ist randvoll gefüllt mit Journalisten. Die Ministerin wirkt etwas blass, als sie am Mittwoch in die Maschine Richtung Illkirch steigt. Aber ihr Redebedürfnis ist groß, sie will sich erklären. Die Maschine dreht zwei Extrarunden über Stuttgart, damit der Ministerin mehr Zeit bleibt für die Presse.
Dann die Einfahrt zum Jägerbataillon 291, Illkirch. Gekreuzte Lanzen und Eichenlorbeerblatt stehen auf dem Wappen der Jäger. Ein Heeressprecher bittet die Presse vorab, die Soldaten in Illkirch in Ruhe zu lassen. Das sei kein Maulkorb, aber es gehe um laufende Ermittlungen.
„Ich bin auch gekommen, um ihnen den Rücken zu stärken“, sagt die Ministerin an die Soldaten gerichtet. Der Großteil der Soldaten verdiene Respekt. „Wir sollten uns vor Pauschalisierungen hüten.“ Die Ministerin klingt anders als am Wochenende, als sie der Truppe Haltungsprobleme vorwarf. Sie verspricht lückenlose Aufklärung. Personelle Konsequenzen schließt sie nicht aus.
Sie will herausfinden, wie es zum Fall Franco A. kommen konnte. Der Rechtsextremist führt ein Doppelleben als syrischer Flüchtling, hatte Zugang zu Waffen, plante womöglich einen Anschlag, um ihn dann Asylbewerbern in die Schuhe zu schieben. Er soll eine Todesliste geführt, Munition aus Bundeswehrbeständen gestohlen haben. Er hatte wohl Mitwisser, gegen ein kleines rechtsextremes Netzwerk aus mehreren Soldaten wird ermittelt.
Bereits in seiner Abschlussarbeit wettert A. gegen Einwanderung, die Deutschland kaputt mache. Der französische Schulkommandant bringt den Fall zum deutschen Verbindungsoffizier, der schiebt die rassistische Schrift zum Streitkräfteamt. Der dortige Wehrdisziplinaranwalt hört den Soldaten an, lässt die Sache als Ausrutscher durchgehen. Es gibt nicht mal eine Disziplinarstrafe.
Von der Leyen trifft einen Führungskreis vor Ort. Der Heeresinspekteur Jörg Vollmer muss vortragen. Von der Leyen sucht nach Bruchstellen in der Berichtskette, sieht ein systemisches Problem. Nicht, dass der Skandal zur Bruchstelle ihrer eigenen Karriere wird.
Von der Leyen wurde jahrelang als mögliche Nachfolgerin von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gehandelt. Davon spricht derzeit niemand. Sie will den Weg der Aufklärung „gemeinsam mit der Bundeswehr“ gehen, er werde schmerzhaft und langwierig. Dabei hat sie selbst nicht viel Zeit. Der Wahlkampf steht an, der Skandal und damit sie selbst könnten zum Thema werden und sie die Karriere kosten. Im Kabinett nahm sich Merkel für von der Leyen am Mittwoch nur wenig Zeit. Die Opposition schießt sich bereits fleißig auf sie ein.
