Die Schlacht von Brasília
Brasília (dpa) - Um 23.07 Uhr ist es soweit. Nach über neun Stunden Debatte und Abstimmung hat es Dilma Rousseff schwarz auf weiß. Ihre Tage als Brasiliens Präsidentin könnten schon bald gezählt sein.
Als der sozialdemokratische Abgeordnete Bruno Araújo sein „Ja“ in der Nacht zum Montag verkündet, fallen ihm Kollegen um den Hals. Seine 342. Stimme ist die Stimme, die die Zwei-Drittel-Mehrheit besiegelt.
Es brandet lauter Jubel im Parlament auf, Plakate mit der Aufschrift „Tchau Querida“ werden hochgehalten, „Tschüß meine Liebe“. So hatte sich mal Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva von Rousseff in einem Telefonat verabschiedet, das abgehört wurde und den Weg in die Öffentlichkeit fand. Seither ist es der Schlachtruf gegen „Dilma“.
Am Ende hat die wegen des Bruchs der einstigen 9-Parteien-Koalition stark angewachsene Opposition 367 Ja- zu 137 Nein-Stimmen gesammelt. Es ist ein Debakel für Rousseff, jetzt kann der Senat bis Ende April mit einfacher Mehrheit für eine Suspendierung von 180 Tagen stimmen.
Dann würden die Vorwürfe juristisch geprüft und im Oktober könnte der Senat die eigentlich bis 2018 gewählte Tochter eines bulgarischen Migranten dann mit Zwei-Drittel-Mehrheit endgültig absetzen.
Rousseffs einstiger Verbündeter und neuer Erzfeind, Vizepräsident Michel Temer, würde sie beerben. Seine Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hatte mit dem Bruch der Koalition den Niedergang Rousseffs beschleunigt - er will eine Regierung ohne die seit 2003 regierende linke Regierung bilden. Doch auch Temer ist umstritten.
Das Mikrofon ist dicht umdrängt. Einzeln werden die Abgeordneten vom Präsidenten des Parlaments, Eduardo Cunha (PMDB), zur Stimmabgabe aufgerufen. Cunha selbst steht unter Verdacht, fünf Millionen Dollar Schmiergeld kassiert und auf Schweizer Konten deponiert zu haben. Für manchen Abgeordneten ist es ein Treppenwitz der Geschichte, dass er federführend das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff führt.
Die Faust gereckt, Schärpen in Brasilien-Farben umgelegt, dann wird in das Mikrofon gerufen: „Ich stimme mit Ja.“ Mal wird die eigene Familie beschworen, der geliebte Sohn, mal der liebe Gott oder der Kampf gegen die Korruption und die Arbeiterpartei. Der Abgeordnete Alfredo Kaefer betont: „Für eine bessere Zukunft unseres Volkes.“
Und Major Sérgio Olímpio Gomes brüllt drei Mal, die Halsschlagader ziemlich angespannt: „Dilma, geh jetzt.“ Die Abgeordnete Janete Capiberibe von der Sozialistischen Partei stimmt hingegen mit Nein: „Fora Cunha“, „Weg mit Cunha“, ruft sie voller Wut in das Mikro.
Die Abgeordnete Simone Morgado von Cunhas und Temers PMDB ruft: „Für die Verteidigung der Demokratie“. Es gebe hier so viele, die ganz anderer Verbrechen schuldig seien. „Ich stimme mit Nein gegen das Impeachment“. Das zeigt: es gibt keine festen Parteienblöcke.
In den Stunden vor der Abstimmung glich Brasília einem Basar - Rousseff und Temer versuchten in ihren Residenzen mit dem Angebot von Posten in der bisherigen beziehungsweisen künftigen Regierung Abgeordnete auf ihre Seite zu ziehen. Anklagepunkte gegen Rousseff sind Tricksereien beim Staatshaushalt öffentliche und Kreditvergaben ohne Zustimmung des Kongresses. Aber einige dieser Dekrete wurden auch von Temer unterzeichnet. Peinlich war für ihn eine WhatsApp-Panne. Aus Versehen geriet über den Mitteilungsdienst der Entwurf einer Rede an das Volk in Umlauf, für den Fall, dass er an die Staatsspitze rückt.
Das Land ist tief gespalten, ein extra aufgebauter Metallzaun trennt im Regierungsviertel in Brasília demonstrierende Gegner und Anhänger der Regierung. Die Abgeordnetenkammer spiegelt diese Spaltung eindrucksvoll. Tumultartige Szenen, „Arbeiterpartei raus“-Rufe, jede Ja-Stimme für den Sturz Rousseff wird bejubelt. Aber längst sagt eine wachsende Zahl der Bürger: „Fora todos eles“ - „Weg mit ihnen allen“.
Der Ruf nach Neuwahlen wird immer lauter - aber die ganze politische Klasse ist hoffnungslos diskreditiert. Gegen über 50 Politiker wird oder wurde im Zuge des Schmiergeldskandals bei Auftragsvergaben des halbstaatlichen Petrobras-Konzerns ermittelt, bis hin zum 2014 Rousseff in der Stichwahl unterlegenen Sozialdemokraten Aecio Neves.
Es gibt derzeit keinen Hoffnungsträger für einen Neuanfang. Von den 594 Mitgliedern des Abgeordnetenhauses (513) und des Senats (81) gibt es gegen rund 350 Anklagen und Ermittlungen, bis zu einem Morddelikt.
Eine Umfrage des Instituts Datafolha zeigt, dass auch Michel Temer, der gewiefte Strippenzieher, keinen Rückhalt hat. 61 Prozent sind für die Absetzung Rousseffs, aber 58 Prozent auch für die Amtsenthebung Temers. Und 79 Prozent sind für Neuwahlen. Von Vorfreude auf die Olympischen Spiele in Rio im August ist im Land nichts zu spüren.
Millionen saßen am Sonntagabend vor den Fernsehern, die Inszenierung nicht minder theatralisch als eine Telenovela. An der Copacabana gab es ein Public Viewing: Jede Ja-Stimme für die Amtsenthebung wurde bejubelt, als hätte Brasilien ein Tor geschossen. Die Stimmung ist so polarisiert, dass auf Demos Rousseff mal am Galgen hängt oder in einem schwarzen Sarg beerdigt wird. Den Tag der für sie dramatischen Abstimmung hatte sie noch ganz entspannt mit einer Radtour begonnen.
Die frühere Guerillakämpferin, die während der Militärdiktatur den Folterkeller überlebt und vor einigen Jahren den Krebs besiegt hat, könnte doppelte Geschichte schreiben: Erste Präsidentin und erste des Amtes enthobene. Seit 2003 regiert die linke Arbeiterpartei, unter Präsident Lula wuchs die Wirtschaft um rund 60 Prozent, über 40 Millionen Menschen stiegen von der Armut in die Mittelschicht auf - das lag auch an Rahmenbedingungen wie sprudelnden Rohstoffeinnahmen.
Rousseff übernahm 2011 die Macht und geriet schnell in schwierigeres Fahrwasser, nun ist Brasilien paralysiert von einer Rezession, die sich zur schlimmsten seit den 1930er Jahren auswachsen könnte. Aber die politische Krise ist für viele Bürger das noch schlimmere Übel.
