Analyse Die Unermüdliche - und ihre schwerste Wahl
Berlin (dpa) - Angela Merkel will es noch einmal wissen. Die 62-Jährige, die Unermüdliche, die Unbeirrbare. Als „hart, tough und zäh“, hat der scheidende US-Präsident Barack Obama sie zum Abschied gerade erst beschrieben.
Sie wird sich beim bevorstehenden CDU- Bundesparteitag zum neunten Mal um den Vorsitz bewerben und erklärt sich zur vierten Kanzlerkandidatur bereit. Für die ganze vierjährige Legislaturperiode - sofern es ihre Gesundheit erlaubt. Dazu, dass sie vor fast 20 Jahren einmal gesagt hat, sie wolle nicht als „halbtotes Wrack“ aus der Politik ausscheiden, erklärt sie am Sonntagabend in der CDU-Zentrale in Berlin: „Ich stehe vor Ihnen ja ganz munter.“
Trotz aller Anfeindungen und Warnungen, trotz des Widerstands in der Flüchtlingskrise, trotz sinkender Beliebtheitswerte. Merkel ist konkurrenzlos in der CDU. Kein Name wurde gegen sie ins Spiel gebracht. Was sie qualifiziert für eine vierte Amtszeit, wird sie gefragt. Neugierde, Erfahrung, Kenntnis, neue Ideen, sagt Merkel.
Die Bundestagswahl 2017 werde so schwer wie keine Wahl zuvor, prognostiziert sie. Das Land, die Werte stünden quasi im Sturm von Populisten. Die Digitalisierung werde alles verändern. Siehe Amerika. Sie mahnt, die Auseinandersetzung müsse im Ton von Demokraten geführt werden. Man dürfe „streiten, nicht hassen, nicht andere herabsetzen oder ausgrenzen“. Sie kämpfe für den Zusammenhalt der Gesellschaft.
Die CSU-Schwesterpartei von Horst Seehofer wettert seit einem Jahr wegen der Flüchtlingskrise gegen sie. Es müsse erst über Inhalte, dann über Personen entschieden werden, sagte er oft. Nach dem Willen der CSU wäre Letzteres erst im Frühjahr geschehen. Am Sonntag sagt er ihr aber die Unterstützung seiner Partei zu: „Es ist gut, dass jetzt Klarheit herrscht und dass sie sich entschieden hat.“ Zum CDU-Parteitag wird Merkel ihn trotzdem nicht einladen. Das sei im Sinne der Gleichbehandlung. Sie sei ja auch nicht beim CSU-Kongress gewesen. Aber im Januar würden sie sich treffen, teilt sie mit.
Lange hat Merkel mit der Bekanntgabe ihrer Entscheidung gewartet. Immer wieder ist sie von Politikern und Journalisten in den vergangenen Wochen und Monaten danach gefragt worden. Und immer wieder hat sie nur dies gesagt: Dass sie ihren Entschluss zum „geeigneten Zeitpunkt“ mitteilen werde. Der richtige Zeitpunkt wäre nach Ansicht vieler Politiker der CDU-Parteitag in zwei Wochen gewesen. In Essen. Dort, wo sie im April 2000 erstmals CDU-Chefin - und als Übergangskandidatin angesehen - wurde. Die Pfarrerstochter aus der DDR, gelernte Physikerin, die es kurz zuvor als CDU-Generalsekretärin gewagt hatte, die Partei wegen der Spendenaffäre zur Loslösung von Helmut Kohl aufzufordern.
Aber Merkel ist Parteisoldatin. Ohne Glamour und öffentlich wahrnehmbaren Jubel hat sie ihre beiden Kandidaturen in einer nichtöffentlichen Sitzung von Präsidium und Vorstand angekündigt.
Aus der Übergangskandidatin ist in nun mehr als 16 Jahren die mächtigste Frau der Welt geworden. Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten sehen viele Politiker die Deutsche als Retterin, weil sie für Werte wie Freiheit, Demokratie und Respekt vor Andersdenkenden, -glaubenden und -liebenden steht. Sie betont diese Werte auch jetzt wieder. Aber sie warnt: Es ehre sie, als Retterin zu gelten, aber das sei „grotesk“. Keiner allein könne die Welt retten.
Im Tauziehen etwa mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin oder dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan und künftig mit dem als unberechenbar und aggressiv geltenden Trump wird Merkel als Regierungschefin gesehen, die sich auf der westlichen Wertebasis bewegt. Die Frau, die vergleichsweise unpolitisch den Mauerfall in der DDR erlebte und dann sehr schnell ihre Chancen in der Politik nutzte. Und das immer im Bewusstsein, was Freiheit bedeutet.
Die Kanzlerin eines Landes, das nach dem Zweiten Weltkrieg am Boden lag, und dem die Welt nicht vertrauen konnte. Eines Landes, das dann zu einer Republik geworden ist, die wirtschaftlich stark ist und Vertrauen und Verlässlichkeit verkörpert.
Das ist nicht allein Merkels Verdienst. Sie regiert das Land zwar seit elf Jahren, aber die rot-grüne Vorgängerregierung, vor allem die SPD, hat durch die scharfen Sozialreformen mit den Hartz-IV-Gesetzen den Boden für weitere wirtschaftliche Größe bereitet. Andere Länder sind ins Strudeln geraten - und die SPD ist in einen Abgrund gestürzt. Großes Zerwürfnis intern und Dauerdruck durch Linke und Grüne. So liegt die SPD nun bei 25 Prozent - ein Drama für eine so große und alte Volkspartei.
Für Merkel könnte nun die rechtspopulistische Alternative für Deutschland eine Gefahr werden. Denn mit ihr gibt es erstmals eine demokratisch legitimierte Partei in Parlamenten rechts von der Union. Das schmerzt vor allem die CSU. Seehofer bemüht sich seit Monaten, diese Gefahr für die ganze Union zu bannen. Kein leichter Weg. Die einen werfen ihm vor, die Sprache der AfD zu wählen. Andere halten der CSU - und der CDU - eine zu schwache Abgrenzung von der AfD vor.
Sollte Merkel 2017 zum vierten Mal Kanzlerin werden, hat sie die Chance, CDU-Mitbegründer Konrad Adenauer und auch Rekordhalter Helmut Kohl einzuholen. Adenauer war 14 Jahre, Kohl 16 Jahre Bundeskanzler. Wenn es nicht eine rot-rot-grüne Bundesregierung geben wird und die SPD nach zwölf Jahren wieder den Kanzler stellt. Denn viele Menschen haben die Nase voll von der großen Koalition und könnten bereit zu Experimenten sein. Wie stark die AfD werden wird, die etwa in Mecklenburg-Vorpommern die CDU überrundete, ist offen.
Nun aber bietet Merkel allen die Stirn. Sie hat einmal gesagt, sie könne nicht über etwas entscheiden, wenn sie nicht „fertig gedacht“ habe. Am Sonntag sagt sie - wie befreit: „Ich brauche lange, und die Entscheidungen fallen spät. Dann stehe ich aber auch dazu.“
