Analyse Die Welt am Scheideweg - Trump vor den Vereinten Nationen
New York (dpa) - Staatsoberhäupter, Regierungschef, Außenminister von 193 Staaten saßen am Dienstag im UN-Hauptquartier am New Yorker East River im Saal, als Donald Trump zu seiner großen außenpolitischen Rede ausholte.
Der dritten in seiner acht Monate währenden Amtszeit, nach Ansprachen in Saudi-Arabien und Polen.
Es war ein Heimspiel für den New Yorker und vielleicht seine bisher stärkste Darlegung einer neuen US-Außenpolitik. Auffallend dosiert kam die Wahlkampfrhetorik der Marke Trump durch. Hart, aber ungewohnt sachlich fiel die Analyse aus, die der US-Präsident der Welt hinter die Ohren schreiben wollte. War es die beste Rede aller Zeiten, wie Benjamin Netanjahu jubelte? Oder das Ende der US-Vorherrschaft in der Welt, wie Obama-Berater Ben Rhodes mutmaßte?
Die Welt sei an einem Scheideweg - Terroristen, kriminelle Kartelle und vor allem autoritäre Regime bedrohten nicht nur den Weltfrieden, sondern auch Wohlstand und Wertekanon. Donald Trump brauchte keine lange Herleitung, um schnell zur Sache zu kommen. Nordkorea, Iran, Syrien, Venezuela - die bösen Buben der Weltpolitik sind schnell gefunden.
Es hat sich viel, aber nicht viel Grundlegendes geändert, seit Trumps republikanischer Vorgänger im Jahr 2002 von der „Achse des Bösen“ gesprochen hatte. Auch vor 15 Jahren waren Nordkorea und Iran schon im Fokus der USA. „Die Geißel unseres Planeten ist eine Gruppe von Schurkenstaaten“, sagte Trump. Von „Schurkenstaaten“ hatte auch schon Präsident Bill Clinton gesprochen, unter Bush wurde der Begriff dann fallengelassen.
Die Parallelen sind offenkundig, dennoch verfolgt Donald Trump ein gänzlich anderes Konzept einer US-Außenpolitik, als seine Vorgänger. Es gehe nicht mehr darum, anderen Regierungen vorzuschreiben, wie sie ihre Geschäfte zu führen haben, es gehe nicht um Regimewechsel oder militärische Interventionen, sagt einer seiner wichtigsten Berater im Weißen Haus. Es gehe um eine ergebnisorientierte US-Außenpolitik, mit nur einem einzigen Ziel. „America First“.
Sicherheit, Wohlstand und Werte des eigenen Landes müssten gesichert werden. Und Trump gab diese Empfehlung an alle seine Länder weiter. „Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich Amerika immer an erste Stelle stellen. Genau wie Sie, als Staatschefs Ihrer Länder, immer Ihre Länder an erste Stelle stellen werden und dies auch tun sollten.“ Die Souveränität der Nationalstaaten, ist Trumps Doktrin. Er wolle zusammenarbeiten, aber nur dort, wo nötig und solange die eigenen Interessen nicht beschädigt werden.
An diesem Punkt ist Trump wieder ganz der nationalkonservative Populist. Dass er den Vereinten Nationen Ineffizienz vorwirft und es sich nicht verkneifen kann, auf den großen finanziellen Beitrag der USA für die Völkergemeinschaft hinzuweisen, mag Beweis genug sein. Wenig in seiner Rede erklärt, wie er dem Gegenargument des „Cherrypicking“, des Rosinenklaubens begegnen will.
Kaum ein Partner, ob bei Handel oder der Sicherheitspolitik, wird es Trump erlauben, nur dann zu kooperieren, wenn es den USA ins Konzept passt. Das vielleicht brennendste Beispiel Nordkorea manifestiert dieses Problem. „Wenn (die USA) gezwungen sind, sich selbst oder ihre Verbündeten zu verteidigen, dann haben wir keine Wahl, als Nordkorea total zu zerstören“, sagt Trump. Kim Jong-Un, der „Raketenmann“, sei auf einer selbstmörderischen Mission.
Schon beim Nordkorea-Konflikt wird deutlich, dass Trump nicht alleine kann, dass er an Allianzen gebunden sein wird, etwa mit den Japanern. Und dass das hehre Ziel der Anti-Interventionspolitik von feindlichen Provokationen schnell zunichte gemacht werden kann. „Wir können Nordkorea mit unseren Arsenalen zerstören“, hatte Barack Obama im vergangenen Jahr gesagt - der Trump-Vorgänger, von dem sich der amtierende US-Präsident sonst gerne abgrenzt.
Noch deutlich wird die Problematik beim Iran. Dieser sei ein ausgelaugter Schurkenstaat, geführt von einem mörderischen Regime. Das internationale Atomabkommen sei einer der schlechtesten Verträge, die jemals ausgehandelt worden seien. Was Trump nicht sagt: Der Atomdeal ist ein Abkommen, das neben den USA vier weitere Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland mit dem Iran geschlossen haben. Sollte er aussteigen, würde er seine Partner massiv vor den Kopf stoßen.
Dennoch ist Trumps Rede vor den Vereinten Nationen ein kleiner Meilenstein in der achtmonatigen Präsidentschaft. Wenn Israels Premierminister Benjamin Netanjahu sagt, es sei die größte Rede gewesen, die er je gehört habe, dann mag das aus seiner Sicht eine zweckdienliche Übertreibung sein. Wenn Ben Rhodes, der Redenschreiber Barack Obamas, sagt, Trump richte unvorhersehbaren Schaden an, würde er seine streitlustigen Worte in die Tat umsetzen, dann mag das in die andere Richtung überdehnt sein.
In jedem Fall überwog aber der sachliche Trump gegenüber dem Haudrauf. Anders als etwa bei der Nato in Brüssel oder gar bei seiner Amtseinführung, als er mit zornrotem Gesicht auf alles verbal eindrosch, was ihm verdächtig vorkam. Es war möglicherweise eine der wenigen Reden Donald Trumps, die nicht zuallererst an seine Anhängerschaft gerichtet war. Dass sie so oder ähnlich auch von einem anderen US-Republikaner hätte gehalten werden können, mag die Trump-Fans enttäuschen, lässt den Rest der Welt aber vielleicht sogar verhalten aufatmen.
