Flüchtlinge Diskussionen um Schwimmbadverbot und Karnevals-Aus
Rheinberg/Bornheim (dpa) - Männliche Flüchtlinge im Schwimmbad nicht erwünscht, ein Flüchtlingsheim als „Gefahrenpunkt“ für den Karneval - in der Debatte um den Umgang mit Zuwanderern haben zwei NRW-Kommunen drastische Konsequenzen gezogen.
Die einschneidenden Maßnahmen lösten Diskussionen aus.
So ist die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen gegen ein generelles Schwimmbadverbot für männliche Flüchtlinge, wie es die Stadt Bornheim bei Bonn praktiziert. Es sei fraglich, ob dieses Verbot praktisch durchsetzbar und juristisch haltbar sei, sagte ein Sprecher der Gesellschaft.
Die Stadt Bornheim teilte mit, die Flüchtlinge hätten Ausweise, mit denen sie bisher preiswerter ins Schwimmbad gekommen seien. Anhand dieser Ausweise könne man sie erkennen und ihnen den Zutritt verweigern. „Es ist einfach auch wichtig, dass sich Frauen nicht irgendwelche obszönen Äußerungen anhören müssen“, sagte er.
Die Stadt hatte Flüchtlingsmännern über 18 Jahren den Zugang zu dem Hallenbad verboten, weil sich immer mehr Besucherinnen und Angestellte über sexuelle Belästigungen durch Männer aus einer nahen Asylbewerberunterkunft beschwert hatten. Dabei habe es sich nicht um Straftaten gehandelt, sagte Bornheims Sozialdezernent Markus Schnapka.
Nächste Woche soll das Verbot wieder aufgehoben werden. Das erklärte Bürgermeister Wolfgang Henseler am Freitag im Gespräch mit dem Bonner „General-Anzeiger“ nach Angaben der Zeitung. Am Montag werde der Verwaltungsvorstand darüber beraten, an welchem Tag das Verbot aufgehoben werde.
Die deutsche Bädergesellschaft will neue Aushänge für die Schwimmbäder drucken, in denen in mehreren Sprachen erklärt wird, dass Berührungen und mündliche Anspielungen unzulässig sind.
Am Donnerstag hatte ein Karnevalsverein in Rheinberg am Niederrhein den Rosenmontagsumzug abgesagt. Die Stadt hatte ein Sicherheitskonzept verlangt, das der kleine Traditionsverein im Ortsteil Orsoy so schnell nicht umsetzen kann. Dabei spiele auch die Nähe des Zugs zu einer Flüchtlingsunterkunft eine Rolle, die ein „Gefahrenpunkt“ sein könne, räumte ein Vertreter der Stadt ein. Der Umzug sei aber nicht nur wegen der Nähe zur Unterkunft abgesagt worden.
Bei manchen Rheinberger Bürgern stieß der Schritt auf Unverständnis. Nach den Übergriffen vermutlich arabischer und nordafrikanischer Männer in der Kölner Silvesternacht habe man Angst, sagte Liane Weyers. „Aber wir sind in Deutschland und das ist unsere Tradition. Was geben wir demnächst auf? Weihnachten?“
Aus anderen Kommunen wurden solche Rosenmontags-Absagen bislang nicht bekannt. Allerdings hat die Polizei in einigen Großstädten wie Köln oder Essen bereits eine Urlaubs- und Freizeitsperre für ihre Beamten an Rosenmontag ausgesprochen. In Münster sagte eine Sprecherin am Freitag: „Wir werden unsere Beamten an bestimmten Brennpunkten gut verteilen.“
