Dobrindt: Regierung wusste nichts
Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den Vorwurf der Grünen zurückgewiesen, sein Haus habe vom konkreten Einsatz einer Abgas-Manipulations-Software bei Autoherstellern gewusst: „Die Vorwürfe sind falsch und unanständig.“
Auf die Frage, wann er zum ersten Mal von dem Verdacht gegen VW gehört habe, antwortete Dobrindt: „Ich hab's am Wochenende aus der Zeitung erfahren, wie alle anderen auch.“
Die Grünen blieben bei ihrer Kritik. Fraktionsvize Oliver Krischer betonte, Dobrindt habe im Ausschuss keineswegs den Eindruck ausräumen können, dass die Regierung grundsätzlich von Tricksereien der Autokonzerne bei Abgas- und Verbrauchsangaben im Bilde gewesen sei. „Ich gehe davon aus, dass der Minister über solche Vorgänge informiert war“, sagte Krischer. Dobrindts Aufklärungsarbeit sei „scheinheilig“. Die Union nahm den CSU-Politiker in Schutz. Die Grünen manipulierten selbst Informationen, nur um Dobrindt zu schaden.
Der Minister erklärte, mit der von ihm eingesetzten Kommission werde nun dezidiert geprüft, ob elf Millionen Dieselautos „den deutschen und europäischen Regeln entsprochen haben, sowohl was ihre Zulassung betrifft als auch ihren weiteren Bau und die Prüfmechanismen“. Die Kommission sei bereits in Wolfsburg und sichte Unterlagen. Dobrindt betonte, der VW-Konzern habe der Bundesregierung „volle Unterstützung“ bei der Aufklärung zugesichert.
