Edathy-Affäre: Oppermann bald als Zeuge im Ausschuss
Berlin (dpa) - Für die SPD ist die Affäre Edathy noch längst nicht ausgestanden. SPD-Fraktionschef Oppermann könnte schon bald als Zeuge in den Untersuchungsausschuss geladen werden.
„Wahrscheinlich ist es sinnvoll, Thomas Oppermann schon früher als geplant als Zeugen zu vernehmen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Michael Frieser (CSU), der Deutschen Presse-Agentur.
Mit Blick auf die Vorwürfe, die Edathy gegen verschiedene SPD-Mitglieder erhoben hat, betonte er jedoch: „Das bringt die Koalition nicht zu Fall.“
Edathy muss sich im Februar wegen Besitzes von kinderpornografischem Material vor Gericht verantworten. Am Donnerstag hatte er im Untersuchungsausschuss des Bundestages ausgesagt, er sei über seinen Parteifreund Michael Hartmann ständig über die Ermittlungen gegen sich informiert gewesen. Das Leck soll der damalige Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, gewesen sein. Außerdem sei der Kreis der Mitwisser um Oppermann größer gewesen als bisher bekannt.
Edathy legte noch einmal nach. Auf seiner Facebook-Seite bezichtigte er den SPD-Abgeordneten Karl Lauterbach der Lüge. Dieser hatte in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ gesagt, er habe ihm medizinische Hilfe angeboten. Edathy schrieb: „Ist schlicht gelogen. Und das auch noch völlig ohne Not.“
Zugleich veröffentlichte Edathy eine SMS-Antwort, die ihm die SPD-Abgeordnete Eva Högl - heute Vorsitzende des Edathy-Untersuchungsausschusses - angeblich geschickt hatte. Darin ging es um die Frage, wie 2013 die Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgewählt worden waren: „Die ganze Aufstellung erfolgte nach unbekannten Regeln. Wir können es auch Sigmars Chaos oder Anarchie nennen ;-)“ Högl wollte den Text, der offensichtlich auf SPD-Chef Sigmar Gabriel anspielt, nicht kommentieren.
Edathy hatte sein Mandat im Februar niedergelegt, als die Ermittlungen gegen ihn bekanntgeworden waren. Hartmann wies die Darstellungen Edathys am späten Donnerstagabend im Untersuchungsausschuss zurück. Ausschussmitglied Frank Tempel (Linke) nannte Hartmanns Zeugenaussage „unglaubwürdig und schwer nachvollziehbar“.
SPD-Fraktionschef Oppermann sollte eigentlich erst im April befragt werden. Ziercke muss schon am 15. Januar Rede und Antwort stehen. Dann soll auch Edathy noch einmal erscheinen. Oppermann bestreitet, dass es in seinem direkten Umfeld weitere Mitwisser gegeben habe.
Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden widersprach Medienberichten, wonach sie aktiv die Einleitung von Ermittlungen gegen Ziercke prüfe. „Ich sehe im Moment keinen Anfangsverdacht, der uns veranlassen könnte, konkrete Maßnahmen gegen konkrete Personen zu ergreifen“, sagte der Sprecher der Behörde, Klaus Schulte, der Deutschen Presse-Agentur. Der Sachverhalt werde widersprüchlich dargestellt. Erst wenn sich die drei Hauptbeteiligten „in nachvollziehbarer Weise“ äußerten, könnte es für die Staatsanwaltschaft einen Grund zum Eingreifen geben.
