EU verhandelt mit Serbien über Mitgliedschaft
Brüssel (dpa) - Die Europäische Union ist zu Verhandlungen über einen Beitritt Serbiens bereit. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten beschlossen am Freitag in Brüssel, die Gespräche mit Belgrad sollten spätestens im Januar kommenden Jahres beginnen.
Parallel dazu soll auch mit dem Kosovo ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen angestrebt werden. Dies ist eine Vorstufe späterer Beitrittsverhandlungen.
„Das ist eine historische Entscheidung“, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. „Wir sollten nicht vergessen, dass dort vor nicht allzu langer Zeit ein besonders blutiger Krieg stattgefunden hat.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von „wirklichen Fortschritten“ Serbiens in Richtung EU. Wichtig sei nun, dass die Umsetzung von Reformen und die Anwendung des Abkommens mit dem Kosovo über die Normalisierung der Beziehungen „planmäßig vorangeht“.
Deswegen soll ein EU-Gipfel einen für Herbst geplanten Beschluss über den Verhandlungsrahmen mit Serbien noch einmal bestätigen. Dies hatte am Donnerstag auch der Deutsche Bundestag gefordert. Üblicherweise werden diese Leitlinien für die Verhandlungen nur vom Ministerrat beschlossen.
Die Beitrittsverhandlungen mit der EU wurden auch von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gelobt. „Diese Entscheidung zeigt, wie viel mit Reformen und Dialog erreicht werden kann.“ Auch Rasmussen betonte, es müsse eine „konsequente Umsetzung“ des Abkommens mit dem Kosovo geben. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte, dies sei Voraussetzung für die Verhandlungen mit Serbien und dem Kosovo. Merkel lobte Serbien und das Kosovo für „bemerkenswerte Fortschritte“
Das Kosovo, von Belgrad als Teil Serbiens betrachtet, hatte sich Anfang 2008 für unabhängig erklärt. Beide Regierungen hatten im April nach monatetlangen extrem schwierigen Verhandlungen ein Abkommen geschlossen, mit dem vor allem der Konflikt um den von Serben bewohnten nördlichen Teil des Kosovos entschärft werden soll. Serbien erkennt - ebenso wie die EU-Mitglieder Griechenland, Rumänien, die Slowakei, Spanien und Zypern - das Kosovo nicht als Staat an.
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hatte zuvor Kroatien zum EU-Beitritt in der Nacht zum Montag beglückwünscht. Kroatien ist das 28. Mitglied der Union. Dies sei ein Zeichen für die gesamte Region des westlichen Balkans.
