Finanzministerium: Begriff „Sparkommissar“ irreführend
Berlin (dpa) - Das Bundesfinanzministerium hat sich bemüht, der Diskussion um einen EU-Aufpasser für das stark verschuldete Griechenland die Schärfe zu nehmen. Der Begriff „Sparkommissar“ sei irreführend, sagte Ministeriumssprecher Martin Kotthaus in Berlin.
„Es geht darum, zu schauen, wie kann man eine stärkere Übersicht, eine stärkere Kontrolle über die Frage der Haushaltsexekution haben.“ In diesem Zusammenhang werde vor allem auf Arbeitsebene in der Euro-Gruppe diskutiert, ob es nicht vernünftig sei, eine Institution zu schaffen, die nicht nur Aufsichts-, sondern gegebenenfalls auch gewisse Entscheidungsbefugnisse habe, erklärte Kotthaus.
„Es gibt verschiedene Ideen, wie man mit dem abstrakten Problem der unbefriedigenden Programmumsetzung umgeht.“ Die Diskussion habe aber gerade erst begonnen. Einzelne Vorschläge wolle er nicht bewerten.
