Forsa-Umfrage: FDP stürzt auf zwei Prozent
Berlin (dpa) - Schock für die FDP kurz vor der Niedersachsen-Wahl: Die Liberalen stürzen in einer neuen Umfrage auf nur noch zwei Prozent ab. Offensichtlich ist das die Quittung für die seit Wochen anhaltende Führungsdebatte um Parteichef Philipp Rösler.
Kurz vor Weihnachten lagen die Liberalen im bundesweiten Wahltrend von „Stern“ und RTL noch bei vier Prozent.
Generalsekretär Patrick Döring rief seine zerstrittene Partei auf, endlich zusammenzurücken. „Das ist der freundliche Hinweis, dass Selbstbeschäftigung nicht gewählt wird.“ Der Kieler Fraktionschef und Rösler-Kritiker Wolfgang Kubicki meinte: „Das ist alles andere als eine Aufmunterung.“ Die FDP müsse sich mehr anstrengen, die Wähler wieder mit Inhalten und Konzepten zu überzeugen.
Die Liberalen müssen jetzt bei der Niedersachsen-Wahl am 20. Januar noch mehr zittern. Fliegt die FDP aus dem Landtag, dürften Röslers Tage an der Parteispitze gezählt sein. Die Freidemokraten setzen aber darauf, dass genug CDU-Wähler in Niedersachsen der FDP ihre Stimme geben, um Schwarz-Gelb fortzusetzen.
„Die jüngsten Zahlen sind natürlich nicht erfreulich, aber für uns in Niedersachsen kein Grund zur Beunruhigung“, sagte FDP-Landeschef Stefan Birkner am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Im Heimatland Röslers gehe die Stimmung im Gegensatz zum Bundestrend aufwärts. Zuletzt lag die Landes-FDP in Umfragen bei vier Prozent. Die jetzt veröffentlichten Zahlen würden diesen Wert nicht konterkarieren, da sie fast zur gleichen Zeit erfasst wurden wie die Landes-Umfrage, sagte Birkner.
CDU-Regierungschef David McAllister meinte: „Die FDP wird den Sprung in den Landtag aus eigener Kraft schaffen.“ McAllister schloss aber gemeinsame Auftritte mit Birkner im Wahlkampfendspurt nicht kategorisch aus. „Warten wir mal ab“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Der Hauptschuldige am Umfrage-Absturz ist nach Ansicht führender Liberaler Dirk Niebel. Der Entwicklungsminister attackiert Rösler seit Wochen. Beim Dreikönigstreffen am Sonntag in Stuttgart rechnete Niebel dann offen mit Rösler ab und forderte eine neue Aufstellung an der Parteispitze für die Bundestagswahl. Die jüngste Eskalation im Machtkampf ist in der neuen Forsa-Umfrage noch gar nicht berücksichtigt. Die befragten Wähler waren kurz vor dem Dreikönigstreffen interviewt worden.
Niebel wurde auch von seinem eigenen Landesverband in Baden-Württemberg, für den er als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl geht, kritisiert. Generalsekretärin Gabriele Heise sagte der dpa: „Es war nicht die richtige Zeit, noch der richtige Ort, die Kritik anzubringen.“ Der Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Hans-Ulrich Rülke, betonte: „Es zeigt sich, dass Uneinigkeit und Personaldebatten bei einer Partei vom Wähler nicht belohnt werden.“
Nach Informationen der „Bild“-Zeitung droht Niebel auf dem nächsten Parteitag die Quittung. Bei den Präsidiumswahlen im Frühjahr solle Niebel seinen Posten räumen, hieß es. Sollte Niebel dennoch kandidieren, drohe ein Gegenkandidat.
Der Düsseldorfer Parteienforscher Ulrich von Alemann sagte der Nachrichtenagentur dpa, die Aussichten für die FDP seien trübe. Ein Führungswechsel von Rösler zu Brüderle nach Niedersachsen wäre kein wirklicher Durchbruch. „Denn praktisch bilden die beiden ja schon eine Doppelspitze. Brüderle verkörpert auch nicht den Weg zu neuen Ufern für die FDP.“
