Gabriel begrüßt Einigung mit Griechenland
Madrid (dpa) - Viekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel begrüßt die Einigung im Schuldenstreit zwischen Griechenland und den Euro-Partnern.
„Jetzt gehen wir endlich in einen konkreten Verhandlungsprozess“, sagte der SPD-Chef nach einem Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs der EU am Samstag in Madrid. Alle Teilnehmer seien erleichtert.
Es sei Unsinn, nun die Frage zu stellen, wer beim Abkommen gewonnen oder verloren habe, meinte Gabriel. Entscheidend sei vielmehr, was verhindert worden sei: Am Dienstag würden nach einem Feiertag die Banken in Griechenland wieder öffnen. „Davor hatten die Griechen massiv Sorgen. Dass bis dahin sozusagen nichts klar ist - und der Bankrott stattfindet.“
Bis Montagabend muss die Regierung in Athen Spar- und Reformvorschläge vorlegen. Nur wenn diese aus Sicht der Geldgeber akzeptabel sind, soll das eigentlich Ende Februar auslaufende Hilfsprogramm um weitere vier Monate verlängert werden. Griechenland ist hoch verschuldet, dem Land droht die Staatspleite.
Im Gespräch mit Journalisten deutscher Medien legte Gabriel Wert auf die Feststellung, man müsse den Bürgern Griechenlands „Respekt signalisieren“. „Vielleicht können bei uns die Ostdeutschen am ehesten nachvollziehen, was die Griechen jetzt durchmachen: Weil sie einen solchen Transformationsprozess auch gemacht haben.“
Den Griechen müsse man aber auch klarmachen, dass der Grund für die schlimme Lage nicht Europa sei, sondern dass das Land von seinen wirtschaftlichen und politischen Eliten ausgebeutet worden sei.