Gabriel: Ein-Stimmen-Mehrheit ist unproblematisch
Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel unterstützt die von der SPD in Kiel angestrebte sogenannte Dänen-Ampel von SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW). Auch mit einer Mehrheit von nur einer Stimme sei das Regieren möglich, sagte Gabriel im „Deutschlandfunk“.
„Bislang regierte in Schleswig-Holstein die CDU und FDP mit einer Stimme Mehrheit, und die war auch noch verfassungswidrig. Jetzt wird es in Zukunft eine Mehrheit geben mit einer Stimme, die aber der Verfassung entspricht. Ich wüsste nicht, was daran ein Problem sein sollte“, sagte Gabriel. Eine Koalition mit der FDP sei zwar eine rechnerische Möglichkeit, „wir werden aber zuerst das machen, was wir vor der Wahl versprochen haben, nämlich mit Grünen und dem SSW verhandeln“, sagte Gabriel weiter.
Die Landtagswahl am Sonntag hatte unklare Machtverhältnisse in Schleswig-Holstein gebracht. Die bisher regierende CDU landete knapp vor der oppositionellen SPD, beide Parteien errangen jedoch gleich viel Sitze im neuen Landtag.
