Gabriel: Koalitionsfrage nach Sondierung so offen wie zuvor
Berlin (dpa) — SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die Frage einer großen Koalition mit der Union so offen wie vor dem Sondierungsgespräch.
Bei dem Treffen am Freitag sei es zunächst um ein Abtasten gegangen — „in Fußballersprache sowas wie Aufwärmphase“, wie der Parteivorsitzende am Freitagabend dem ZDF sagte. „Das Spiel ist noch nicht angepfiffen worden“, fügte er hinzu.
Für seine Partei gehe es darum, sozialdemokratisches Profil zu zeigen - „Dinge in Deutschland zu verändern, die wir glauben, verändern zu müssen“. Die Union müsse ihrerseits entscheiden, ob sie damit leben kann oder nicht. Wichtige Themen des Sondierungstreffens seien der Erhalt der Infrastruktur, Bildung und Familie sowie der Arbeitsmarkt gewesen.
In den Instrumenten und Wegen, die zur Erfüllung dieser Aufgaben genutzt werden sollen, gäbe es erkennbar große Unterschiede zwischen Union und SPD, sagte Gabriel. Zwar gingen beide Seiten „häufig mit dem gleichen Blickwinkel auf die Probleme heran“. Keine Einigkeit bestehe aber bei der Antwort auf die Frage, wie man Schuldenabbau einerseits und mehr Zukunftsinvestitionen andererseits finanzieren könne. Für die SPD seien Steuererhöhungen in diesem Zusammenhang kein Selbstzweck, betonte Gabriel. Er erwarte von der Union aber eigene Finanzierungsvorschläge.
