Grüne für Untersuchungsausschuss zu „Gorch Fock“
Berlin (dpa) - Die Grünen wollen, dass die „Gorch Fock“-Affäre in einem Untersuchungsausschuss aufgeklärt wird. „Der Auftrag des bestehenden Untersuchungsausschusses zu Kundus muss dementsprechend erweitert werden“, forderte der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin am Montag in Berlin.
Parteichef Cem Özdemir sagte, der abgelöste Kommandant des Segelschulschiffs solle so schnell wie möglich vor den Parlamentariern sprechen können. „Auch wenn das kein Rauswurf sein soll, so ist es doch nichts anderes als eine öffentliche Verurteilung.“
Trittin sagte: „Morgens verbittet sich Minister zu Guttenberg jede Vorverurteilung auf der Grundlage von Medienberichten, abends entlässt er den Kommandanten der "Gorch Fock" aufgrund eines Medienberichtes.“ Laut Özdemir muss noch geprüft werden, ob der Kommandant vor dem Verteidigungsausschuss reden könne oder ob dafür dessen Mandat erweitert werden müsse.
Der Verteidigungsausschuss ist der einzige Ausschuss im Bundestag, dem erlaubt ist, sich selbst als Untersuchungsausschuss einzusetzen, wenn dies mindestens ein Viertel seiner Mitglieder verlangt. Im Dezember 2009 hatte er sich als Untersuchungsausschuss mit der Aufgabe konstituiert, die Hintergründe des Luftangriffs auf zwei von Taliban entführte Tanklastwagen in Afghanistan zu untersuchen.
