Grünen-Chef rechtfertigt Waffenlieferungen in den Irak
Berlin (dpa) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat die geplanten deutschen Waffenlieferungen an Kurden im Nordirak erneut als richtig und notwendig bezeichnet.
„Im Fall von Völkermord gibt es auch eine Schutzverantwortung der Weltgemeinschaft, da ist Zuschauen für mich keine Option“, sagte Özdemir am Dienstag im RBB-„Inforadio“. Es sei eine sehr deutsche Debatte, dass es immer darum gehe, ob man Soldaten schicken müsse oder nicht. „Ich wäre schon froh, wenn man sich im Klaren darüber wäre in Deutschland, dass es überhaupt um eine Präsenz in der Region geht.“
Die kurdische Armee im Nordirak soll unter anderem Panzerabwehrraketen und Sturmgewehre für ihren Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ erhalten. Der Bundestag hatte den Lieferungen am Montag mit großer Mehrheit zugestimmt, die Grünen-Fraktion hatte sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen.
