Hintergrund: Die Operation SPD-Mitgliedervotum
Berlin (dpa) - Ein Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist das eine, das Wort der SPD-Mitglieder das andere - wenn die Parteispitze dafür grünes Licht gibt. Die geplante Befragung ist in der deutschen Geschichte ohne Beispiel.
Ein Überblick:
- WAHLBERECHTIGTE: 474 820 SPD-Mitglieder. Stichtag war - wie vor Wochen bekanntgegeben - der Eintritt in die Partei bis 13. November.
- KOSTEN: Weit über eine Million Euro.
- ABLAUF: Per Sonderausgabe der SPD-Zeitung „Vorwärts“ wird der Koalitionsvertrag an alle Mitglieder verschickt und im Internet veröffentlicht. Vom 6. bis 12. Dezember kann per Briefwahl abgestimmt werden. Am 13. Dezember werden alle zurückgesandten Abstimmungsbriefe zu einer gemieteten Halle in Berlin gebracht.
- AUSZÄHLUNG: Zur Öffnung wurden „Hochleistungsschlitzmaschinen“ angeschafft, die 20 000 Briefumschläge pro Stunde öffnen können. 400 Helfer sollen die Partei bei der Auszählung am 14. Dezember unterstützen, abends soll das Ergebnis feststehen. Mindestens 20 Prozent der Mitglieder müssen sich beteiligen, damit der Entscheid gültig ist. Sonst muss ein Sonderparteitag einberufen werden.