Hintergrund: Die Rolle der EZB bei der Umschuldung
Frankfurt/Main (dpa) - Die EZB-Verträge verbieten der Notenbank eine direkte Finanzierung von Staatsschulden. Über Umwege könnte sich die Europäische Zentralbank allerdings - wie von privaten Gläubigern gefordert - an einer Umschuldung für Griechenland beteiligen.
Die Notenbank hat einen gigantischen Bestand von griechischen Staatsanleihen im Schätzwert von 45 Milliarden Euro in ihren Büchern.
Die EZB könnte Gewinne aus ihren Griechenlandbonds über die nationalen Notenbanken - gemäß deren Anteil am EZB-Kapital - an die Euroländer weiterreichen. Diese könnten das Geld Athen zur Verfügung stellen. Volkswirte schätzen das Volumen auf 12 Milliarden Euro, falls die EZB die Titel bis zum Laufzeitende hält. Hintergrund ist, dass die Notenbank seit dem Frühjahr 2010 griechische Staatsanleihen am Sekundärmarkt deutlich unter Nennwert - also mit Abschlag - gekauft hat.
Wie genau eine möglichen Beteiligung der EZB an der Umschuldung Griechenlands aussieht, ist bisher noch nicht klar. Analysten werten die jüngsten Äußerungen von EZB-Präsident Mario Draghi aber als Zeichen, dass sich die Währungshüter den Weg dafür offenhalten.
Einen Verlust, wie ihn private Gläubiger bei einem Schuldenschnitt hinnehmen müssen, lehnt die EZB ab. Denn das käme einer direkten Finanzierung von Staatsschulden gleich. Einer Übertragung der Griechenlandbonds an den Euro-Rettungsschirm EFSF steht die EZB skeptisch gegenüber, weil dieser den Regierungen gehört.
Früheren Angaben des griechischen Finanzministers Evangelos Venizelos zufolge hingen die Verhandlungen mit den privaten Gläubigern zuletzt an der Frage, ob EZB und nationale Notenbanken beim Forderungsverzicht mit ins Boot steigen.
