Hintergrund: Die Vereinten Nationen
Berlin (dpa) - Den Vereinten Nationen gehören 193 Staaten als Vollmitglieder an. Voraussetzung für eine Mitgliedschaft ist ein Antrag an den UN-Generalsekretär, der ihn an den Sicherheitsrat weiterleitet.
Ist der Rat dafür, schlägt dieser das Land der Vollversammlung zur Aufnahme vor.
Im September 2011 beantragte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die Mitgliedschaft Palästinas. Im Sicherheitsrat wurde aber nicht die notwendige Zustimmung erreicht.
Die Palästinenser streben jetzt einen erweiterten Beobachterstatus an. Um den zu erreichen, muss die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder der Vollversammlung ihrem Antrag zustimmen. Mit dem neuen Status kann Palästina unter anderem Stellungnahmen in den UN-Gremium abgeben und künftig als Kläger vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag auftreten. Anders als Vollmitglieder könnten die Palästinenser dann aber nicht abstimmen und Kandidaten für Ämter stellen. Die EU erhielt im Mai 2011 den erweiterten Status.
Allerdings nahm die Unesco Palästina im Oktober 2011 als Mitglied auf. Die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur war schon mehrfach Türöffner für Staaten auf dem Weg zur UN-Mitgliedschaft. Auch die Bundesrepublik und die DDR gehörten ihr lange vor ihren UN-Beitritten im September 1973 an.
Der Vatikanstaat ist als einziger international anerkannter Staat kein Mitglied der UN. Er gehört aber mehreren Sonderorganisationen an und ist Vertragsstaat von völkerrechtlichen Verträgen, die im Rahmen der UN zustande gekommen sind. Auch die Schweiz hatte bis zu ihrem Beitritt 2002 nur Beobachterstatus in den Vereinten Nationen. Beobachter bei den UN sind zudem Staatengruppierungen wie die Europäische Union und einige nationale Befreiungsbewegungen, wie seit 1974 die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO).
