Hintergrund: Ist die Truppe noch einsatzbereit?
Berlin (dpa) - Gewehre, die ungenau schießen, Hubschrauber mit Rissen in der Bordwand, abstürzende Drohnen: Die Liste der Pannen bei der Bundeswehr ist lang.
Eine neue Aufstellung des Ministeriums zeigt, wie zahlreich die Ausfälle vor allem bei Flugzeugen und Hubschraubern, aber auch bei Panzern und bei der Marine sind. Kann die Bundeswehr ihre Aufgaben der Landesverteidigung und internationalen Krisenbewältigung noch erfüllen?
Warum gibt es so viele Pannen?
Ein Teil der Bundeswehr-Ausrüstung ist überaltert. Beispiel Transall: Der Erstflug der Transportmaschine fand 1963 statt. Bei den Einsätzen der Bundeswehr spielen die Flugzeuge trotz ihres Alters eine zentrale Rolle. In Afghanistan werden sie ebenso benötigt wie im Kosovo. In Mali versorgten Transall-Maschinen der Bundeswehr afrikanische Truppen mit Nachschub. Jetzt sollen sie sich an der Luftbrücke in die westafrikanischen Ebola-Gebiete beteiligen. Die Intensität der Einsätze und die Altersschwäche führen zu häufigen Ausfällen.
Warum werden die alten Maschinen nicht ausgemustert?
Das ist längst geplant. Die Auslieferung des Nachfolgers Airbus A400M hat sich allerdings um Jahre verzögert. Die erste Maschine soll nun im November in den Dienst gehen. Auch bei anderen Rüstungsprojekten gibt es massive Verzögerungen und Kostensteigerungen.
Welche Gründe gibt es noch für die häufigen Pannen?
Rüstungsgüter sind in der Regel technisch hoch kompliziert und deswegen anfällig für Schäden. Zudem müssen sie hohen Sicherheitsanforderungen genügen. Deswegen ist die Schwelle, sie wegen eines Schadens aus dem Verkehr zu ziehen, relativ niedrig.
Hat die 2010 eingeleitete Bundeswehrreform keine Verbesserungen gebracht?
Nein. Sie hat die Situation eher noch verschlechtert. Die Bundeswehrreform folgt dem Prinzip „Breite vor Tiefe“. Das heißt, möglichst viele Fähigkeiten sollen erhalten bleiben und damit auch möglichst viele unterschiedliche Waffensysteme. Je mehr Waffensysteme es gibt, desto aufwendiger wird aber die Wartung und Instandhaltung.
Was tut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen?
Die Ministerin hat wenige Monate nach ihrem Amtsantritt den bisherigen Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans entlassen und die frühere Unternehmensberaterin Katrin Suder auf seinen Posten berufen. Sie soll nun im Rüstungsbereich aufräumen. Die Ministerin hat auch eine Unternehmensberatung damit beauftragt, den Stand bei den größten Rüstungsprojekten zu untersuchen. Die Ergebnisse sollen Anfang Oktober vorliegen.
Muss nun der Verteidigungsetat erhöht werden?
Es gibt Unions-Politiker, die das fordern. Die Bundesregierung hat das aber nicht vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zusätzlichen Verteidigungsausgaben trotz massiven Drucks der USA eine Absage erteilt - obwohl Deutschland weit unter dem Nato-Ziel liegt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Der deutsche Verteidigungsetat kommt mit 32,8 Milliarden Euro nur auf 1,3 Prozent.
Ist die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gefährdet?
Laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist sie nicht gefährdet. Bei den internationalen Einsätzen helfen sich die Bündnispartner in der Regel auch gegenseitig aus.
Gibt es auch Beispiele für gut funktionierende Waffensysteme der Bundeswehr?
Die gibt es. Der Kampfpanzer „Leopard 2“ hat sich zum Exportschlager entwickelt. Die Panzerhaubitze 2000 zählt zu den modernsten Artilleriegeschützen der Welt. Und um ihre gepanzerten Fahrzeuge wie den „Dingo“ wird die Bundeswehr von Bündnispartnern beneidet.
