Hintergrund: Militärdoktrin erleichtert Moskau Auslandseinsätze
Moskau (dpa) - Seit Änderung seiner Militärdoktrin 2010 kann Russland seine Armee im Ausland leichter einsetzen als zuvor. Früher waren etwa Selbstverteidigung, Anti-Terror-Kampf oder das Erfüllen internationaler Vereinbarungen zwingende Voraussetzungen dafür.
In der Doktrin heißt es unter anderem: „Rechtmäßig ist der Einsatz der Streitkräfte und anderer Truppen für die Gewährleistung des Schutzes ihrer Bürger, die sich außerhalb der Grenzen der Russischen Föderation aufhalten, in Übereinstimmung mit den allgemein anerkannten Prinzipien und Normen des Völkerrechtes und den internationalen Verträgen der Russischen Föderation.“
Die Änderung war eine Folge des Südkaukasus-Krieges gegen Georgien 2008. Damals hatte Russland die Offensive gegen den Nachbarn auch damit begründet, es müsse seine Staatsbürger in der abtrünnigen Region Südossetien schützen. Das Argument löste international Befürchtungen aus, Moskau könne mit diesem Vorwand jederzeit einen Einsatz seiner Streitkräfte außerhalb Russlands anordnen.
Der damalige Kremlchef Dmitri Medwedew hatte betont, Hintergrund der Änderung sei etwa der Kampf gegen Piraten. Hierbei könnten russische Soldaten nun leichter eingesetzt werden. Vorher war die Zustimmung des Nationalen Sicherheitsrats oder eine Kriegserklärung nötig.
Auf der Halbinsel Krim leben viele Russen. Und auch die Schwarzmeerflotte ist per Pachtvertrag zwischen Moskau und Kiew noch bis 2042 auf dem autonomen Gebiet stationiert.
