Hintergrund: Was ist ein Weißbuch?
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung definiert ihre Sicherheitspolitik in unregelmäßigen Abständen in einem Weißbuch. Federführend ist das Verteidigungsministerium, viele andere Ressorts arbeiten daran mit.
In den Weißbüchern werden deutsche Interessen definiert, Bedrohungen identifiziert und die Mittel benannt, mit denen man auf diese Bedrohungen reagieren kann.
Das neue Weißbuch berücksichtigt die Ukraine-Krise, die daraus resultierenden Spannungen mit Russland, den Vormarsch der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) und die wachsende Gefahr von Angriffen über das Internet.
Es löst das Weißbuch von 2006 ab, mit dem die Regierung auf die veränderte Sicherheitslage nach den Anschläge vom 11. September 2001 in den USA reagierte. Seit 1969 wurden elf Weißbücher verfasst.
