Hintergrund: Welche Länder kontrollieren ihre Grenzen?
Brüssel (dpa) - Grundsätzlich gilt zwischen den 26 Schengen-Staaten die Reisefreiheit. Der Zustrom von Flüchtlingen nach Europa setzt den Schengen-Raum für passfreies Reisen aber massiv unter Druck.
Deshalb haben Deutschland und fünf andere Staaten Grenzkontrollen eingeführt. Dies darf laut Schengen-Grenzkodex aber nur vorübergehend und „im Falle einer schwerwiegenden Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit“ erfolgen. Ein Mitgliedstaat muss im Falle solch einer Entscheidung die anderen Länder und die EU-Kommission informieren. Die Kommission prüft dann, ob die Maßnahme gerechtfertigt ist.
Sechs Schengen-Länder kontrollieren derzeit ihre Grenzen:
DEUTSCHLAND hat am 13. September 2015 Grenzkontrollen eingeführt. Besonderer Fokus liegt auf der deutsch-österreichischen Grenze. Der Antrag wurde mehrmals verlängert und besteht derzeit bis zum 13. Februar. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat aber bereits angekündigt, dass er die Kontrollen auf unbestimmte Zeit verlängern will.
In ÖSTERREICH werden seit dem 16. September die Grenzen kontrolliert; besonders stark werden Einreisende aus Slowenien geprüft. Der Antrag wurde zunächst bis zum 15. Februar verlängert.
SCHWEDEN kontrolliert seit dem 12. November seine Grenzen, vor allem die Häfen im Süden und Westen und die Öresund-Brücke zwischen Dänemark und Schweden. Die Kontrollen sind derzeit bis zum 8. Februar geplant.
FRANKREICH hat angesichts der Terroranschläge vom 13. November Grenzkontrollen eingeführt und will diese derzeit bis zum 26. Februar weiterführen.
In NORWEGEN werden seit dem 26. November die Grenzen kontrolliert, was derzeit bis zum 14. Februar weitergeführt werden soll.
Auch DÄNEMARK hat am 4. Januar Grenzkontrollen eingeführt. Dänemark plant derzeit, Einreisende bis zum 3. Februar zu prüfen.
Weitere Länder, etwa MALTA, UNGARN und SLOWENIEN, hatten im vergangenen Jahr auch kurzzeitig Grenzkontrollen eingeführt.
