Hintergrund: Zehn Kernpunkte des US-Wahlsystems
Berlin (dpa) - Das Verfahren zur Wahl eines Präsidenten der USA ist komplex und langwierig. Einige der wichtigsten Bestimmungen:
- WAHLTAG (election day) ist alle vier Jahre, immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November. Vorgezogene Neuwahlen wie etwa in Deutschland gibt es nicht.
- WAHLBERECHTIGT sind an diesem Tag im Prinzip alle Bürger ab dem 18. Lebensjahr, die ihren Wohnsitz in einem der 50 Bundesstaaten oder in der Hauptstadt Washington haben. Bewohner von Außengebieten (etwa Puerto Rico) dürfen nicht wählen. Nicht wahlberechtigt sind auch illegale Einwanderer sowie Kriminelle, denen das Recht aberkannt wurde.
- VORAUSSETZUNG für die Teilnahme ist, dass die Wahlwilligen sich zuvor nach einzelstaatlichen Regelungen registrieren lassen. Wer nicht auf der Liste steht, kann eine provisorische Wahlberechtigung erhalten. Auch wegen der Registrierungshürde gibt nur etwa die Hälfte der erwachsenen Bevölkerung ihre Stimme ab.
- WÄHLBAR als Kandidat für das Präsidentenamt ist ein geborener US-Bürger, der bei Amtsantritt mindestens 35 Jahre alt ist. Die Amtszeit des Staatsoberhaupts, das zugleich Chef der Regierung und der Streitkräfte ist, dauert vier Jahre. Wiederwahl ist nur ein Mal zulässig.
- DER NOMINIERUNGSPROZESS der Parteien für ihre Spitzenkandidaten beginnt lange vor der Wahl. Bei Vorwahlen in den einzelnen Bundesstaaten konkurrieren meist mehrere Bewerber um die Stimmen der Basis. Auf nationalen Parteitagen im Spätsommer wird der Sieger von den Delegierten offiziell nominiert. Der Kandidat präsentiert seinen Stellvertreter.
- DAS VOLK wählt den Präsidenten am Wahltag nicht direkt, sondern indirekt. Es bestimmt in jedem Bundesstaat, wie viele Wahlmänner und -frauen die Partei ihres Wunschkandidaten in das Wahlmännergremium (electoral college) entsendet. Der Kandidat, der am Wahltag einen Bundesstaat gewinnt, erhält nach dem in den meisten Staaten geltenden Mehrheitswahlrecht alle Wahlmänner dieses Staates zugesprochen (the winner takes all). Der bevölkerungsreichste Bundesstaat Kalifornien stellt 55 Wahlmänner, kleine Staaten wie Alaska nur 3.
- AUSSENSEITER, die nicht für eine der beiden großen Parteien (Demokraten, Republikaner) antreten, haben unter den Bedingungen des Mehrheitswahlrechts keine Chancen. So gewann der Unternehmer Ross Perot bei den Wahlen 1992 und 1996 zwar 18,9 beziehungsweise 8,4 Prozent, jedoch keine Wahlmännerstimme. Bei den letzten beiden Wahlen lagen solche Kandidaten alle unter einem Prozent.
- DIE WAHLMÄNNER vertreten die Bürger bei der eigentlichen Wahl im Dezember. Sie wählen den Präsidenten und Vizepräsidenten direkt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der 538 Stimmen des electoral college erhält, das sind mindestens 270 Stimmen. Die Wahlmänner geben ihre Stimme nicht auf einer zentralen Versammlung, sondern in ihren jeweiligen Hauptstädten ab. Eine bei der Präsidentenwahl im November errungene US-weite Mehrheit ist nicht entscheidend.
- DAS ERGEBNIS der Wahlmännerentscheidung wird vom Kongress (Parlament) geprüft und Anfang Januar vom amtierenden Vizepräsidenten verkündet.
- BEI DER FEIERLICHEN AMTSEINFÜHRUNG am 20. Januar legen der gewählte Präsident und der Vizepräsident in der Hauptstadt Washington ihren Amtseid ab. In der Antrittsrede skizziert der Präsident seine wichtigsten Ziele.
