Juli-Vorsitzender fordert Ende der FDP-Personaldebatten
Berlin (dpa) - Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, hat ein Ende der Personaldebatten in der FDP gefordert. Es bringe nichts, „in Endlosschleife“ über Außenminister Guido Westerwelle zu reden, sagte Becker am Dienstag im Deutschlandradio Kultur.
Vielmehr sei jetzt Handeln der Regierung auf vielen Themenfeldern gefragt. „Es geht darum, konkrete Inhalte umzusetzen. Es geht darum, Antworten zu liefern, zum Beispiel bei der Euro-Krise, und das werden wir nicht tun, wenn wir die ganze Zeit nur über die eine oder über die andere Person reden.“
Der Juli-Vorsitzende erinnerte daran, dass Westerwelles skeptische Position zum Libyen-Einsatz vor gut fünf Monaten von „großen Teilen der deutschen Bevölkerung und übrigens auch von der gesamten Opposition“ geteilt worden sei. Die derzeitige Debatte werde in den Medien schärfer geführt als in der Realität. „Natürlich gab es viele in der FDP, die manche Entscheidung sehr kritisch bewertet haben, aber dass man jetzt daraus ableitet, dass irgendein Schaden entstanden sei, den müsste man mir erstmal zeigen“, sagte Becker.
Westerwelle steht wegen seiner Haltung zum Nato-Einsatz in Libyen auch in den eigenen Reihen in der Kritik. Er hatte den Erfolg der libyschen Rebellen zunächst auch mit der von der Bundesregierung unterstützten Sanktionspolitik begründet - nicht aber mit Militäreinsatz der Nato, an dem Deutschland sich nach der Enthaltung im UN-Sicherheitsrat nicht beteiligte.