Koalitionsausschuss abgesagt - nur Treffen der Parteichefs
München (dpa) - Das für Dienstag geplante Koalitionstreffen in großer Runde ist wegen der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy abgesagt worden. Stattdessen werden sich nur die drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD treffen und vor allem den Streit in der Koalition um den Fall Edathy besprechen.
Das kündigte CSU-Chef Horst Seehofer vor Beratungen der CSU-Spitze in München an. Auch SPD-Kreise bestätigten dies. Seehofer machte aber auf Nachfrage deutlich, dass er die Koalition an sich nicht in Gefahr sehe. „Es geht um die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Koalition und nicht um das Zerbrechen der Koalition.“
Seehofer betonte aber, bisher habe die SPD viele offene Fragen nicht zufriedenstellend beantwortet. Es gehe darum, wer in der SPD wann über den Fall Edathy Bescheid gewusst habe, wer was an wen weitergegeben und was der Anruf des damaligen SPD-Fraktionsgeschäftsführers Thomas Oppermann beim BKA-Präsidenten zu bedeuten habe. Es sei schon „ein kleines Schneeballsystem, das da stattgefunden hat“, sagte Seehofer.
Rücktrittsforderungen an die Adresse Oppermanns oder anderer SPD-Politiker vermied er. Er verwies zum einen auf die Runde der drei Parteivorsitzenden, zum anderen müsse die SPD in den Gremien des Bundestages für Aufklärung sorgen.
