Medien: Angeblich Rücktritt Berlusconis 2012
Rom (dpa) - Der angeschlagene Regierungschef Silvio Berlusconi will nach unbestätigten italienischen Zeitungsberichten um den Jahreswechsel herum zurücktreten.
Berlusconi habe dies angeblich mit Umberto Bossi in einem „geheimen Pakt“ vereinbart und dem Partner in der Regierungskoalition damit Neuwahlen im März 2012 versprochen, schreibt die römische Tageszeitung „La Repubblica“ am Mittwoch, ohne Quellen für diese Information zu nennen. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es aus dem Regierungspalast Chigi in Rom zunächst nicht.
Auch die Turiner „La Stampa“ berichtete von einer Vereinbarung in der Mitte-Rechts-Koalition, wonach Berlusconi spätestens im Januar zurückzutreten werde und dann im Frühjahr Wahlen stattfinden sollen. Die Legislaturperiode in Italien läuft regulär im Frühjahr 2013 aus. In der Regierungskoalition aus Berlusconis PdL (Volk der Freiheit) und der Lega Nord Umberto Bossis kriselt es bereits seit geraumer Zeit.
Die Lega befürchtet nach Bossis Worten, von einem weiteren Niedergang der Regierung mit in einen Abgrund gezogen zu werden. Offen ist, welcher Kandidat das Regierungslager im Wahlkampf führen könnte. Berlusconis Parteichef Angelino Alfano war dafür bereits genannt worden, falls der Premier nicht selbst wieder antreten will.
Bossi habe diese geheime Vereinbarung mit Berlusconi in einem nächtlichen Gespräch kurz vor dem EU-Gipfel geschmiedet, auf dem Brüssel von dem hoch verschuldeten Italien schriftliche Zusagen über Reformen erhalten wollte. Der Chef der populistischen Lega Nord habe als Gegenleistung für Neuwahlen zwar einer Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre zugestimmt. Er lehne die als wichtiger eingeschätzte Erhöhung der notwendigen Zahl der Arbeitsjahre für ein Ausscheiden aus dem Arbeitsleben allerdings weiterhin strikt ab, heißt es.
Man erspare ihm die „Blamage“, in Brüssel mit leeren Händen anzukommen, soll Berlusconi gesagt haben. Er rang in den vergangenen Tagen unter massivem Reformdruck aus Brüssel um seine politische Zukunft. Die EU wollte von ihm auf dem Sondergipfel an diesem Mittwoch in Brüssel schriftliche Zusagen für eine Sanierung der maroden Staatsfinanzen und mehr Wirtschaftswachstum in Italien.
Berlusconi reise mit einem 15 Seiten langen Brief voller „Initiativen“ in Brüssel an, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete. In dem Brief an die EU sollen auch Liberalisierungen und Privatisierungen als Aufgaben der Regierung zur Ankurbelung der Wirtschaft genannt sein.
