Monarchie oder Republik: Was kommt nach Juan Carlos?
Madrid (dpa) - Einen Tag nach der angekündigten Abdankung des spanischen Königs Juan Carlos hat die Madrider Regierung das Verfahren zu einer Ablösung des Monarchen eingeleitet.
Ministerpräsident Mariano Rajoy rief sein Kabinett zu einer Sondersitzung zusammen, um den notwendigen Gesetzesentwurf zu einer Thronbesteigung von Kronprinz Felipe zu verabschieden.
Am Vorabend hatte Tausende Spanier den überraschenden Thronverzicht von Juan Carlos genutzt, um für eine Abschaffung der Monarchie zu demonstrieren. Allein in Madrid gingen rund 20 000 Monarchie-Gegner unter dem Motto „Monarchie, nein Danke“ auf die Straße. In Barcelona bezifferte die Polizei die Zahl der Demonstranten auf etwa 5000. Die Teilnehmer trugen Plakate mit Aufschriften wie „Borbones, a las elecciones“ (Borbonen, zu den Wahlen) oder „España mañana será republicana“ (Spanien wird morgen eine Republik sein).
Monarchie-Gegner hatten über soziale Netzwerke im Internet zu Demonstrationen in rund 50 Städten aufgerufen. Die Vereinte Linke sowie mehrere Parteien in Katalonien und im Baskenland verlangten ein Referendum über die Monarchie. Im Vergleich mit früheren Protesten gegen die Sparpolitik der Regierung war die Beteilung an den Kundgebungen eher gering. Proteste gab es auch im Ausland, etwa in Berlin und Mexiko-Stadt.
Rajoy betonte am Dienstag, die große Mehrheit der Spanier sei für die Monarchie. Der sozialistische Oppositionsführer Alfredo Pérez Rubalcaba meinte, die Kundgebungen gehörten in einer Demokratie zur Normalität. Seine Partei werde trotz ihrer republikanischen Tradition den - in der Verfassung enthaltenen - Pakt zum Festhalten an der Monarchie nicht brechen.
Kronprinz Felipe könnte Medienberichten zufolge bereits in rund zwei Wochen den Thron besteigen. Für die Proklamierung im Parlament zeichne sich die Woche vom 16. bis 20. Juni ab, schrieb am Dienstag die Zeitung „El País“. Das Königshaus ging dagegen davon aus, dass der Thronwechsel in etwa drei bis sechs Wochen erfolgen könne. Der 46-Jährige wird die Regentschaft als Felipe VI. übernehmen.
Die Regierung wollte den Gesetzesentwurf zur Regelung der Ablösung des Königs noch am Dienstagabend dem Parlament vorlegen. Dort sollte das bislang fehlende Gesetz über eine Abdankung des Königs im Eilverfahren verabschiedet werden. Die dazu notwendige absolute Mehrheit gilt als gesichert, da allein die regierende Volkspartei (PP) über genügend Mandate verfügt. Auch die Sozialisten und kleinere Parteien dürften dafür stimmen.
Die spanische Presse würdigte am Dienstag die Entscheidung des Monarchen. „Der König dankt ab, um einen Anstoß zu den geforderten Reformen zu geben“, titelte die linksliberale Zeitung „El País“. Das rechtsliberale Konkurrenzblatt meinte: „Der Übergang zu Felipe VI. erfolgt inmitten einer institutionellen Krise.“
Juan Carlos hatte am Montag nach fast 40 Jahren überraschend seinen Verzicht auf den Thron erklärt. Der König ist seit 1975 Staatsoberhaupt und leitete nach der Franco-Diktatur (1939-1975) den Übergang zur Demokratie ein. Er hat seit langem gesundheitliche Probleme und musste mehrere Hüftoperationen über sich ergehen lassen. Außerdem hatte zuletzt eine Korruptionsaffäre dem Ruf des Palastes zugesetzt. Die Entscheidung zur Abdankung traf der König nach Medienberichten bereits im Januar.
