Nahostexpertin: Europa muss Doppelzüngigkeit aufgeben
Berlin (dpa) - Angesichts der wachsenden Protestwellen in der arabischen Welt hat die deutsch-ägyptische Nahostexpertin Sonja Hegasy ein schnelles Umdenken in der EU gefordert.
„Die Europäische Union und auch Deutschland müssen ihre doppelten Standards gegenüber den arabischen Staaten aufgeben“, sagte die Vizedirektorin des Zentrums Moderner Orient (ZMO) der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.
„Obwohl dauernd von Demokratisierung und Menschenrechte gesprochen wird, hatte doch immer die "politische Stabilität" in der Region Vorrang. Wer vor Ort die europäische Flüchtlingspolitik aus erster Hand erlebt, kann die europäische Debatte um Menschenrechte aber nur als unglaubwürdig abtun“, sagte Hegasy. So gebe es eine gute Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitskräften der nordafrikanischen Länder und der EU-Grenzbehörde Frontex, um Flüchtlinge aus der Region südlich der Sahara vor dem Übertritt nach Europa zu stoppen und in ihre Länder zurückzuführen. Häufig bedeute dies, die Flüchtlinge an der Grenze in der Wüste auszusetzen.
Von den autoritären Regierungen erhoffe sich Europa auch, dass sie die Islamisten in Schach halten. „Aber durch Gesprächsverweigerung mit den moderaten Islamisten hat man den radikalen Flügel gestärkt“, sagte Hegasy. Es sei fatal, auf Demokratisierung zu dringen, aber Wahlergebnisse nicht anzuerkennen. „Das merken sich die Menschen.“
Viel zu lange habe die EU die politische und soziale Entwicklung in Ländern wie Tunesien, Ägypten und Jemen ignoriert. Dabei hätten sich die Proteste angesichts des gesellschaftlichen Wandels schon länger angekündigt - etwa in Ägypten, wo ein neuer Mittelstand heute hinter den Protesten stehe, sagte Hegasy, deren Vater in den 60er Jahren mit einem Stipendium aus Ägypten zum Pharmaziestudium nach Deutschland kam.
Die ältere Generation in Ägypten habe noch Nutzen aus der Bildungsoffensive und der sozialistischen Planwirtschaft der siebziger Jahre wie etwa billigem Wohnraum gezogen. „Diese Vorteile hat die junge Generation nicht mehr in dem selben Ausmaß“, sagte die Wissenschaftlerin. Junge Menschen könnten wegen Wohnungsmangels nicht heiraten, oft werde der Balkon im Elternhaus zum Schlafzimmer umfunktioniert.
Zwar habe die Regierung Mubarak in Bildung investiert. „Durch das enorme Bevölkerungswachstum sind die Reformen aber fast wirkungslos“, eine hohe Akademiker-Arbeitslosigkeit sei die Folge. Die Hoffnungslosigkeit entlade sich nun zum Teil in den Protesten, sagte Hegasy.
